Oct 13, 2022
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Gaslieferungen: Die Nord-Stream-2-Mär: Olaf Scholz setzte sich lange für die Pipeline ein

Written by Moritz Koch
Olaf Scholz

Als Vizekanzler setzte Scholz sich vehement für die Pipeline ein, reiste mit Altkanzlerin Merkel sogar in die USA, um Sanktionen abzuwenden.


(Foto: IMAGO/Political-Moments)

Brüssel, Berlin Der Bundeskanzler will es gewusst haben, schon immer. Russland nutze Energie als Waffe, sagte Olaf Scholz diese Woche auf einem Wirtschaftsgipfel und schob mit Blick auf Kremlherrscher Wladimir Putin den bemerkenswerten Satz hinterher: „Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde.“

Diese Aussage ist deshalb so erstaunlich, weil Scholz im Herbst vergangenen Jahres als Vizekanzler der scheidenden Großen Koalition einen Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums abzeichnen ließ, der die Energiepartnerschaft mit Russland als völlig unproblematisch einstufte.

Nach langen internen Diskussionen hat die Bundesregierung den „Versorgungssicherheitsbericht“ für die Ostseepipeline Nord Stream 2 öffentlich gemacht. In dem Gutachten wird das strategische Projekt des Kremls als Beitrag für die „europäische Versorgungssicherheit“ gelobt, „da sie die Gasversorgung aus neuen Feldern der Jamal-Halbinsel ermöglicht“. Bedenken der Osteuropäer, die davor warnten, dass sich Deutschland noch abhängiger von Russland mache, wischte die alte Bundesregierung beiseite.

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Politik

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