Die liberalkonservative Partei Jauna Vienotiba von Ministerpräsident Krisjanis Karins, der zentristisch-konservative Wahlbund Vereinigte Liste und die nationalkonservative Nationale Allianz unterzeichneten in Riga ein Memorandum über eine Koalition.
Riga In Lettland steht etwas mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl ein neues Regierungsbündnis. Die liberalkonservative Partei Jauna Vienotiba von Ministerpräsident Krisjanis Karins, der zentristisch-konservative Wahlbund Vereinigte Liste und die nationalkonservative Nationale Allianz unterzeichneten am Donnerstag in Riga ein Memorandum über eine Koalition. Das Dreierbündnis kommt auf eine Mehrheit von 54 der 100 Sitze im Parlament des baltischen EU- und Nato-Landes.
„Lassen Sie uns die Arbeit fortsetzen“, sagte Karins nach der Unterzeichnung. Demnach sollen nun die Verantwortungsbereiche der Parteien abgesteckt und mit der Vorbereitung der Regierungserklärung begonnen werden. Karins Partei hatte bei der Abstimmung am 3. Oktober mit Abstand die meisten Stimmen erhalten.
Jauna Vienotiba gehört im Europäischen Parlament wie auch CDU und CSU zur EVP-Fraktion. Bis auf die Nationale Allianz verfehlten ihre bisherigen Koalitionspartner aber den Einzug in das Parlament – das amtierende Viererbündnis hat deshalb keine Mehrheit mehr. Bis zur Ernennung eines neuen Regierungschef und der Ministerriege bleibt das aktuelle Kabinett geschäftsführend im Amt.
