Proteste im Iran: SPD-Chef Klingbeil fordert „sehr klare“ Sanktionen gegen den Iran

Berlin SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich für „sehr klare“ Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen. „Da muss dann noch mal nachgeschärft werden, was Sanktionen angeht gegen das iranische Regime und gegen alle, die dort Verantwortung tragen“, sagte Klingbeil am Samstag beim Debattenkonvent der SPD in Berlin.

„Das fängt bei Sachen wie Visa-Fragen an, dass dort keine Visa mehr erteilt werden dürfen, bis hin zum Einfrieren von Geldern und wirklich politischen Sanktionen.“ Ein entsprechender Antrag aus dem Parteivorstand solle am Sonntag beschlossen werden.

Der SPD-Chef erklärte, dass nach der Solidarisierung mit den Protestierenden auch Konsequenzen folgen müssten. „Ich bin fest davon überzeugt, am Ende können diese Proteste im Iran, die gerade da sind, dieses Land wirklich umkrempeln“, sagte Klingbeil.

Seit Wochen gibt es Massenproteste auf den Straßen im Iran. Auslöser der Proteste war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini.