Die Außenministerin fordert den Iran auf, die Menschenrechte insbesondere gegenüber Frauen und Mädchen einzuhalten.
Berlin Vor einer Sondersitzung des Menschenrechtsrats hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock die Mitglieder des UN-Gremiums zu einer gemeinsamen Haltung gegen den Iran aufgefordert. “Heute können die Mitglieder im Menschenrechtsrat gegen das Unrecht, die Schläge und die Schüsse, mit denen das iranische Regime friedlichen Protest zerstören will, Flagge zeigen”, erklärte Baerbock vor ihrer Abreise am Donnerstag.
Der Iran habe immer wieder dem UN-Sonderberichterstatter die Einreise verweigert. “Heute entscheiden die Staaten im Menschenrechtsrat über einen unabhängigen Mechanismus, um diese Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen und aufzuarbeiten, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das sind wir den Opfern schuldig.”
Baerbock will früheren Angaben ihres Ministeriums zufolge in Genf eine Verurteilung der iranischen Führung erreichen. Deutschland habe die Sondersitzung zu Menschenrechtsverletzungen zusammen mit 50 weiteren Staaten beantragt. Der Rat solle den Iran aufrufen, die Menschenrechte insbesondere gegenüber Frauen und Mädchen einzuhalten.
Zudem soll eine unabhängige Kommission die Verletzungen der Menschenrechte dokumentieren, um eine Grundlage für eine spätere Ahndung zu haben. Es ist unklar, ob es dazu in dem Rat eine Mehrheit geben wird. In den vergangenen zwei Monaten sind bei den regierungskritischen Demonstrationen nach UN-Angaben mehr als 300 Menschen ums Leben gekommen.
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