Nov 24, 2022
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Proteste: UN-Menschenrechtsrat stimmt für Resolution gegen Iran

Written by pinmin


Rede von Annalena Baerbock

Außenministerin Annalena Baerbock war zur UN angereist, um den Tausenden Menschen, die im Iran protestieren, eine Stimme zu geben, wie sie sagte.


(Foto: IMAGO/photothek)

Genf Der UN-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen den Iran verabschiedet, mit der das gewaltsame Vorgehen der Führung in Teheran gegen die Protestbewegung unabhängig untersucht werden soll. Die Mehrheit des Gremiums folgte damit am Donnerstag in Genf einem Antrag Deutschlands und Islands.

Dabei sollen Experten Verstöße gegen die Menschenrechte dokumentieren und Beweismaterial sammeln, um Verantwortliche für die Gewalt eines Tages zur Rechenschaft ziehen zu können, wie Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte.

Baerbock war eigens angereist, um den Tausenden Menschen, die im Iran einzig für ein Leben in Würde und ohne Diskriminierung einsetzten, eine Stimme zu geben, wie sie sagte.

Der Rat verabschiedete die Resolution mit 25 Ja- zu sechs Nein-Stimmen, bei 16 Enthaltungen. China versuchte in letzter Minute, den Paragrafen, der die unabhängige Untersuchung forderte, aus der Resolution zu streichen. Das lehnte die deutsche Botschafterin im Namen der Unterstützer ab, und der Antrag hatte bei einer Abstimmung keine Chance.

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