Saskia Esken (2 v.r.) und Lars Klingbeil (r., beide SPD), Christian Lindner (FDP, Mitte) sowie Ricarda Lang und Omid Nouripour (Grüne) stellen sich selbst erwartungsgemäß ein gutes Zeugnis aus.
Berlin Die drei Parteien der Ampelkoalition wollen nach ihrem ersten gemeinsamen Jahr in der Regierungsarbeit „lagerübergreifende Perspektiven“ einbinden. Es zeichne ihre Koalition aus, eine gemeinsame Fortschrittsperspektive aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu entwickeln, schreiben die Vorsitzenden von SPD, FDP und Grünen, Saskia Esken, Lars Klingbeil, Christian Lindner, Ricarda Lang und Omid Nouripour in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Wenn Fortschritt in der Gesellschaft angenommen werden solle, dann müssten „dafür Brücken gebaut und lagerübergreifende Perspektiven eingebunden werden“.
Die fünf Parteivorsitzenden lobten, dass etliche Vorhaben ihrer Koalition Diskussionen ausgelöst hätten. „Bei diesen vielen Weichenstellungen, mit denen wir dem Fortschritt eine Richtung geben, sind öffentlich geführte Debatten, Zweifel und Kritik nicht nur erwartbar. Sie sind in einer demokratischen Gesellschaft sogar notwendig, so prüfen wir unterschiedliche Argumente und Lösungen“, schrieben sie.
Vor dem Hintergrund der Energiekrise durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ziehen die fünf Parteivorsitzenden eine positive Regierungsbilanz. Nach den ersten kalten Wochen dieses Winters zeige sich, „dass wir mit vollen Gasspeichern und gut vorbereitet in die kommenden Monate gehen“.
Auch gesellschaftspolitisch bringe die Ampel „unsere Gesetze auf die Höhe der Zeit“, etwa durch die Abschaffung des umstrittenen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche. Eine große Mehrheit hatte im Bundestag dafür gestimmt, den entsprechenden Gesetzesparagrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.
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Die rot-gelb-grüne Regierung hatte vor knapp einem Jahr mit dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ die Arbeit aufgenommen. Nach Enthusiasmus am Anfang knirschte es mehrfach zwischen den drei Parteien – vor allem aus der FDP kamen nach Schlappen bei Landtagswahlen kritische Stimmen zur Zusammenarbeit.
