Einigen Öltankern wird derzeit die Durchfahrt durch die Meerenge Bosporus untersagt.
Istanbul Am Bosporus stauen sich die Schiffe – und eine Entspannung zeichnet sich nicht ab. Aktuell warten 15 Schiffe auf die Durchfahrt, Ankara will sich davon aber nicht unter Druck setzen lassen. Die USA und Großbritannien fordern die türkische Regierung zum Umdenken auf. Aber was genau ist der Hintergrund des Konflikts?
Infolge des Ölpreisdeckels der EU und damit einhergehender neuer Regelungen wird einigen Öltankern derzeit die Durchfahrt durch die Meerenge Bosporus in der Türkei untersagt. Seit Montag gilt eine Regelung, die Russland dazu zwingen soll, Erdöl für höchstens 60 Dollar pro Barrel (159 Liter) an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen.
Westliche Versicherungen dürfen seitdem Transporte mit russischem Öl nur dann absichern, wenn die Preisobergrenze eingehalten wird. Sonst müssen sie mit Sanktionen rechnen. So sehen es die Sanktionsbestimmungen vor. Die G7-Staaten und Australien tragen den Ölpreisdeckel mit.
Eigentlich darf jedes Schiff den Bosporus durchqueren, da er seit 1936 als internationale Wasserstraße eingestuft wird. Nach mehreren Tankerunglücken im vergangenen Jahrhundert dürfen türkische Behörden allerdings bei einigen Tankern abfragen, ob sie eine spezielle Haftpflicht für Schiffe, eine sogenannte P&I-Versicherung, abgeschlossen haben.
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Normalerweise lässt sich der Versicherungsschutz eines Schiffs über die Webseiten der Versicherer einsehen. Aber die letzte Sanktionsrunde sieht vor, dass ein Schiff, das russisches Öl transportiert, nur dann eine branchenübliche Deckung erhält, wenn seine Fracht für 60 Dollar pro Barrel oder weniger gekauft worden ist.
Die türkischen Behörden kontrollieren daher nach Angaben des Transportministeriums, ob die Versicherungen der Schiffe weiterhin gültig seien. Auch die Durchfahrt durch die südlichere Meerenge Dardanellen werde nur versicherten Tankern gestattet.
Die Türkei fürchte, dass ein eventueller Unfall bei der Durchfahrt durch türkische Wasserstraßen nicht entschädigt werde, wenn die Versicherung den Schutz dieser Ladung nicht bestätige. Der Bosporus etwa verläuft durch die 16-Millionen-Metropole Istanbul.
Türkische Behörden beharren auf Versicherung
„Es wird als nicht akzeptabel angesehen, dass P&I-Versicherungsunternehmen ihren gewerblichen Kunden (Schiffseignern) im Rahmen der von ihnen ausgestellten Versicherungspolicen kein Bestätigungsschreiben unter Berufung auf ihre Gesetzgebung ausstellen, weil dies angeblich mit einem hohen Aufwand verbunden sei“, moniert die türkische Marinebehörde.
Nach Angaben der Behörde geht es nicht wie anfangs berichtet darum, dass die Versicherer auch dann Policen für Schiffe ausstellen, wenn sie das Ölembargo brechen. „Das angeforderte Bestätigungsschreiben besagt lediglich, dass die Versicherung des genannten Schiffs für die Durchfahrt der Meerenge gültig ist, und wir erheben keine Aufforderung, ein Bestätigungsschreiben für ein Schiff einzureichen, dessen Versicherungspolice auch die Sanktionsumgehung einschließt.“
Für die USA ist der Fall hingegen zumindest bei den feststeckenden Lieferungen aus Kasachstan klar. „Wir haben erklärt, dass sie überhaupt keiner Preisobergrenze unterliegen“, sagte US-Finanzministerin Janet Yellen. „Es gibt überhaupt keinen Grund, warum sie irgendwelchen Verfahren unterzogen werden sollten“, sagte sie und fügte hinzu, dass die USA mit den türkischen Behörden Gespräche führen, um „zu versuchen, die Situation zu bewältigen“.
