Chinesische Einflussnahme: US-Abgeordnete wollen TikTok verbieten – Überparteilicher Gesetzentwurf

Washington US-Abgeordnete beider Parteien haben in beiden Kongresskammern Gesetzentwürfe eingebracht, um die chinesische Video-App Tiktok zu verbieten. In einer Ankündigung des republikanischen Senators Marco Rubio hieß es am Dienstag, es sollten alle Transaktionen Sozialer Medien unterbunden werden, die von China oder Russland beeinflusst würden. „Hier geht es nicht um kreative Videos, sondern um eine App, die jeden Tag die Daten mehrerer Millionen amerikanischer Kinder und Erwachsener sammelt“, erklärte er.

Sein Parteikollege Mike Gallagher aus dem Repräsentantenhaus verglich eine Duldung Tiktoks mit einer Erlaubnis für die Sowjetunion im Kalten Krieg, die Zeitungen „New York Times“ und „Washington Post“ sowie große TV-Sender aufzukaufen.

Eine Stellungnahme der Tiktok-Mutter Bytedance oder der Regierung in Peking lagen zunächst nicht vor. China hat Vorwürfe der Spionage zurückgewiesen.