Der Grüne gehört dem Realo-Flügel seiner Partei an.
(Foto: Janecek)
Berlin Der Grünen-Abgeordnete Dieter Janecek soll neuer Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus werden. Das erfuhr das Handelsblatt aus Koalitionskreisen. Zuerst hatte die Deutsche Presse-Agentur berichtet.
Janecek ist bislang wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Nun soll er Claudia Müller folgen, die zu Jahresbeginn als parlamentarische Staatssekretärin in das Bundeslandwirtschaftsministerium gewechselt war. Wann genau Janecek ernannt werden soll, steht noch nicht fest.
Das Amt eines Beauftragten der Bundesregierung hat vor allem eine repräsentative Funktion. Müller etwa besuchte in ihrer einjährigen Amtszeit viele Messen der maritimen Wirtschaft und besichtigte Werftenstandorte an den deutschen Küsten. Allerdings haben die im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelten Beauftragten seit der Amtszeit von Robert Habeck (Grüne) eine Aufwertung erfahren.
Neben Müller beziehungsweise Janecek gibt es dort noch Anna Christmann, die mit Start-ups, Luft- und Raumfahrt beauftragt ist, sowie den Mittelstandsbeauftragten Michael Kellner. Im Gegensatz zu seinen Vorgängerinnen und Vorgängern beziehe Habeck die Beauftragten mehr in die operative Arbeit mit ein, sie nehmen mehr an Verhandlungsrunden teil und haben größeren Einfluss auf konkrete politische Vorhaben, heißt es im Wirtschaftsministerium.
Top-Jobs des Tages
Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.
Für Müller zeigte sich das im vergangenen Jahr insbesondere in der Causa um die MV Werften. Ein Großteil der Arbeitsplätze des in die Insolvenz gerutschten Schiffbauers aus Mecklenburg-Vorpommern konnte unter anderem durch Unterstützung des Bundes gerettet werden. Wochenlang hatten das Bundeswirtschaftsministerium, inklusive Müller, mit dem Eigentümer aus Hongkong und Investoren um eine Lösung verhandelt.
Die Zukunft der deutschen Werftenindustrie dürfte auch für Janecek ein wichtiger Schwerpunkt seiner Arbeit werden. Die deutschen Schiffbauer sind seit Jahren unter gehörigem Druck der ausländischen Konkurrenz und mussten bereits ordentlich Marktanteile abgeben. Habeck und die Bundesregierung wollen die Werftenindustrie in Deutschland aber erhalten und klimaneutrale Schiffsantriebe fördern.
Tourismusstrategie soll bald kommen
Ein weiterer Schwerpunkt Janeceks wird in der Ausarbeitung der nationalen Tourismusstrategie der Bundesregierung liegen. Mitte Dezember hatte das Bundeskabinett die Eckpunkte zur Nationalen Plattform „Zukunft des Tourismus“ beschlossen.
Sie ist das zentrale Instrument, um die Nationale Tourismusstrategie weiterzuentwickeln. Die Strategie soll laut Bundeswirtschaftsministerium so ausgerichtet werden, dass „die Tourismuswirtschaft ihren Beitrag hin zu mehr Klimaneutralität, Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit“ leistet.
Der bald dafür zuständige Beauftragte Janecek war erst in dieser Legislaturperiode wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion geworden. Der Münchner sitzt seit 2013 im Bundestag. Janecek gehört wie Habeck dem Realo-Flügel seiner Partei an, von 2013 bis Anfang 2018 fungierte er als einer der beiden Flügel-Koordinatoren der Bundestagsfraktion. Er gilt für einen Grünen als vergleichsweise wirtschaftsfreundlich.
Mehr: Wie die Ampel inklusive Janecek die kritische Infrastruktur abschirmen will
