Jan 16, 2023
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Verteidigungsministerin: Christine Lambrecht tritt zurück

Written by pinmin


Christine Lambrecht

Die Ministerin stand schon lange in der Kritik.



(Foto: dpa)

Berlin Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten, hieß in einer Erklärung der Ministerin, die der Deutschen Presse-Agentur am Montag aus dem Verteidigungsministerium vorlag.

Lambrechts Rücktritt zeichnete sich schon seit Tagen ab. Am Freitag hatten verschiedene Medien berichtet, dass Lambrecht für sich keine Zukunft mehr als Ressortchefin sehe.

Lambrecht, die nie ein Hehl daraus gemacht hat, dass sie lieber Innenministerin geworden wäre, stand schon lange in der Kritik. Neben den öffentlich gewordenen Patzern, wie dem Hubschrauber-Mitflug ihres Sohnes, wird ihr vorgeworfen, nie ein richtiges Interesse für das Amt entwickelt zu haben. Außerdem habe sie nicht die Führungsstärke gezeigt, die erforderlich sei, um die „Zeitenwende“ auch im Verteidigungsministerium durchzusetzen.

Zuletzt hatte die Ministerin, die in der Großen Koalition Justiz- und kurzzeitig auch Familienministerin war, mit einem auf Instagram veröffentlichten Video aus der Silvesternacht für Aufsehen gesorgt. Darin waren ihre Äußerungen, die sich auch um den Ukrainekrieg drehten, im Geheul der Silvester-Raketen untergegangen. Im Ministerium war das Video offiziell als private Angelegenheit abgetan worden. Intern wurde es aber durchaus als große kommunikative Panne gesehen.

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Lambrecht war zugleich in der schwierigen Situation, die als zögerlich empfundene Haltung von Kanzler Scholz bei den Panzerlieferungen an die Ukraine erklären zu müssen. Gleichzeitig sah sie sich in der eigenen Fraktion mit einer starken pazifistischen Strömung rund um Fraktionschef Rolf Mützenich konfrontiert, die auf Verhandlungslösungen in der Ukraine drängt und weitere Waffenlieferungen zumindest skeptisch sieht.

Das sind mögliche Lambrecht-Nachfolger

Wer auf Lambrecht folgt, ist noch offen. Eine Kandidatin ist die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl. Die 54-Jährige gilt für manche als Topfavoriten, da mit ihr die Parität im Bundeskabinett gewahrt würde. Ein weiterer möglicher Nachfolger ist der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil. Klingbeil kommt aus einer Soldatenfamilie und hat sich als Mitglied im Verteidigungsausschuss einen Namen gemacht.

Ebenfalls für die Nachfolge gehandelt werden Arbeitsminister Hubertus Heil und der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider. Eine weitere Option wäre Siemtje Möller, seit 2021 Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Genannt werden zudem Thomas Hitschler, ebenfalls Staatssekretär im Verteidigungsministerium, und überraschenderweise Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt.

Hin und wieder fällt auch der Name Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Zwar ist sie vom Fach und der Proporz bliebe gewahrt, ihre Berufung gilt aber als absolut ausgeschlossen. Würde eine FDP– auf eine SPD-Ministerin folgen, müsste die FDP im Gegenzug ein anderes Ministerium abgeben, ein größerer Kabinettsumbau wäre nötig.

Mehr: Das sind jetzt die Anwärter auf ihre Lambrecht-Nachfolge



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