Bei einem gemeinsamen Besuch im neuen Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) in Brandenburg am Dienstag, sprachen Scholz und Baerbock über ein unbürokratisches Visumsverfahren.
Brandenburg Außenministerin Annalena Baerbock hat eine radikale Reform des Visumsverfahrens angekündigt, damit mehr Fachkräfte nach Deutschland kommen können. „Ein modernes Einwanderungsland braucht ein modernes Aufenthaltsrecht und ein unbürokratisches Visumsverfahren“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei einem gemeinsamen Besuch mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) im neuen Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) in Brandenburg.
Die jetzige Bundesregierung habe allerdings ein System vorgefunden, das eher auf dem letzten Jahrhundert basiere und mit dem „man skeptisch – um nicht zu sagen eher abschreckend – auf manche reagiert hat, die in Deutschland arbeiten und studieren oder hierher kommen wollten“.
Deshalb wolle man nicht nur mehr Personal für die Visa-Bearbeitung einstellen. „Das bedeutet auch, das Visumsverfahren vom Kopf auf die Füße zu stellen“, sagte Baerbock. Nötig sei eine Digitalisierung des Verfahrens und die Prüfung, ob staatliche Behörden bei Prüfungen parallel arbeiten könnten. Deutschland brauche sowohl IT-Fachkräfte als auch Köchinnen und Köche sowie Gesundheitspersonal. Deshalb seien einzelne Länderregelungen nicht sinnvoll.
Die Anwerbung von Fachkräften nach Deutschland wird auch aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) immer wichtiger. „Wir wissen, dass wir unsere Zukunft, die Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft, die Leistungsfähigkeit auch unserer sozialen Sicherungssysteme, nur gewährleisten können, wenn wir über genügend Fachkräfte verfügen“, sagte Scholz am Dienstag. Auch er bezeichnete schnellere Verfahren als große Herausforderung angesichts des wachsenden Fachkräftebedarfs. „Darum ist es wichtig, dass wir eine hoch leistungsfähige Behörde haben,“ betonte der Kanzler.
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Im BfAA wurden im vergangenen Jahr 25.000 Visaanträge für Fachkräfte und deren Familienangehörige bearbeitet. Die Zahl soll nach einem Personalaufwuchs bis 2024 auf 100.000 pro Jahr steigen. Die nachgeordnete Behörde des Auswärtigen Amtes hat derzeit 560 Stellen. Die Personalstärke soll auf 1000 wachsen.
