Der Nato-Generalsekretär will die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den asiatischen Partnerländern voranbringen.
Peking China hat scharfe Kritik an der Nato geübt. Nach Warnungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einer Gefahr durch China in Bezug auf Taiwan sagte Pekings Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch, die Nato „fabriziert eine chinesische Bedrohung“.
Die Sprecherin warf dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis vor, seine Beziehungen zu asiatisch-pazifischen Ländern zu stärken und seine Einflusssphäre jenseits seiner traditionellen Verteidigungszone ausdehnen zu wollen, obwohl es vorgebe, eine regionale Allianz zu sein. Diese Entwicklung erfordere hohe Wachsamkeit.
Die Sprecherin reagierte auf den Besuch von Stoltenberg Anfang der Woche in Südkorea und Japan. Die asiatisch-pazifische Region sei „nicht das Schlachtfeld für geopolitischen Wettbewerb“ und heiße „eine Mentalität des Kalten Krieges und Block-Konfrontation nicht willkommen“, sagte Mao Ning weiter.
Mit seiner Visite in Seoul und Tokio hatte Stoltenberg die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den asiatischen Partnerländern voranbringen wollen und dabei ausdrücklich auf eine Bedrohung durch China hingewiesen.
Die chinesische Regierung investiere immer mehr in Atomwaffen und Langstreckenraketen, ohne Transparenz zu bieten oder in einen bedeutsamen Dialog über Rüstungskontrolle für Atomwaffen einzutreten, erklärte Stoltenberg am Mittwoch in einer Rede an der Keio-Universität in Tokio. Zugleich übe Peking Druck auf seine Nachbarn aus und drohe dem demokratisch regierten Taiwan, das von China als Teil seines Staatsgebiets betrachtet wird.
Der Nato-Generalsekretär und Japans Ministerpräsident trafen sich am Dienstag.
„Die Tatsache, dass Russland und China sich annähern, und die bedeutenden Investitionen Chinas und neue fortschrittliche militärische Fähigkeiten unterstreichen nur, dass China eine Bedrohung darstellt, eine Herausforderung auch für Nato-Verbündete darstellt“, sagte Stoltenberg. „Sicherheit ist nicht regional, sondern global.“
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Am Vortag hatte Stoltenberg nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida gewarnt, Peking beobachte den Umgang des Westens mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine genau und lerne „Lehren, die seine zukünftigen Entscheidungen beeinflussen können“. Stoltenberg warnte: „Was heute in Europa passiert, könnte morgen in Ostasien passieren.“
Kishida erklärte, Japan werde ein Büro bei der Nato eröffnen und wolle regelmäßig an Treffen teilnehmen, um für eine bessere Kommunikation zwischen seinem Land und dem Militärbündnis zu sorgen.
