Die Ministeriumssprecherin erklärte generell, Indien sei ein Partner Deutschlands, und „mit der demokratisch gewählten Regierung des Niger“ arbeite man bei der Terrorismusabwehr zusammen.
Die Bundesregierung hat nach „Spiegel“-Informationen mehrere Rüstungsexporte ins Ausland genehmigt. Mit Indien und dem westafrikanischen Niger seien darunter auch zwei Staaten, die weder der Nato noch der Europäischen Union angehörten, berichtete das Nachrichtenmagazin am Dienstag.
Der geheim tagende Bundessicherheitsrat habe entsprechende Lieferungen von Waffen genehmigt. Auch das EU-Mitgliedsland Zypern erhält demnach Militärgerät. Die Bundesregierung wollte den Bericht mit Verweis auf „Geheimhaltungsgründe“ nicht kommentieren. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums verwies aber darauf, dass die Menschenrechtslage in einem Empfängerland bei solchen Entscheidungen eine hervorgehobene Rolle spiele.
Laut „Spiegel“ erhielt Niger die Erlaubnis, zwei für die Grenzüberwachung umgerüstete Propellermaschinen vom Typ King Air 360 ER einzuführen. In dem Paket enthalten seien zudem Funk- und Videoüberwachungstechnik.
Die Bundeswehr ist seit 2018 in Niger zur Ausbildung von Spezialkräften stationiert. Indien, das als bevölkerungsreichste Demokratie der Welt gilt, erhält dem Bericht zufolge ein umfangreiches Rüstungspaket mit allerlei technischem Gerät, darunter potenzielle Ersatzteile für den Kampfpanzer Leopard 2, das Volumen beträgt rund 2,2 Millionen Euro. Zypern bekomme zwölf Kampfhubschrauber vom Typ H145M.
Die Ministeriumssprecherin erklärte generell, Indien sei ein Partner Deutschlands, und „mit der demokratisch gewählten Regierung des Niger“ arbeite man bei der Terrorismusabwehr zusammen.
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