USA-Reise: „Verteidigung der Interessen der europäischen Industrie“ – Habecks Mission in Washington

Washington Robert Habeck spielt in Washington den Tiefstapler. Seine Reise sei nur ein „Arbeitsbesuch“, betont er immer wieder. Denn für Lösungen im IRA-Streit ist die EU-Kommission zuständig. Dieses Mantra beißt sich schon mit der Kulisse in der US-Hauptstadt.

Am Dienstagmorgen ist der Bundeswirtschaftsminister mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire auf dem Weg zum Weißen Haus. Vor dem Eisenhower-Gebäude aus dem 19. Jahrhundert, gespickt mit imposanten Säulen, flanieren die Minister den Gehweg hinunter. Diese Szenerie verrät mehr als Habecks Sprachregel, der Besuch hat größere Bedeutung als ein simples Arbeitstreffen.

Le Maire macht das auch verbal deutlich: Habeck und er seien „zur Verteidigung der Interessen der europäischen Industrie“ angereist. Das Problem hört auf den Namen Inflation Reduction Act (IRA), das schätzungsweise 370 Milliarden Euro schwere Subventionsprogramm der USA.