Die teils monatelange Wartezeit auf einen Termin für den Visumantrag gilt als ein Nadelöhr bei der Erwerbsmigration nach Deutschland.
Berlin Deutsche Botschaften und Konsulate haben im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Visa erteilt als in den beiden Vorjahren. Der Stand des Vor-Corona-Jahres 2019 ist aber noch nicht wieder erreicht.
Wie das Auswärtige Amt in seiner Antwort auf die schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz schreibt, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 1.265.391 Visa erteilt, 211.699 Anträge wurden abgelehnt. Insgesamt wurden 1.477.090 Visumanträge entschieden.
Ein Jahr zuvor hatten die 174 Visastellen der deutschen Auslandsvertretungen nur 697.222 Visumanträge bearbeitet, von denen 92.772 abgelehnt wurden. Im ersten Corona-Jahr 2020 waren von 654.544 bearbeiteten Anträgen 91.165 abgelehnt worden, wie aus der Statistik des Auswärtigen Amts hervorgeht.
Teilweise beträgt die Wartezeit Monate
Im Vor-Corona-Jahr 2019 hatten die Visastellen gut 2,5 Millionen Visumanträge bearbeitet. Die Zahlen zeigten, dass nach Corona die Zahl der Visaanträge für Deutschland schnell wieder angestiegen sei, sagte Biadacz, der Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist, dem Handelsblatt. Die Visabehörden lägen aber schon jetzt „weit über ihren Kapazitätsgrenzen“.
Die teils monatelange Wartezeit auf einen Termin für den Visumantrag gilt als ein Nadelöhr bei der Erwerbsmigration nach Deutschland. „Geordnete und gesteuerte Einwanderung in unser Land und insbesondere in unseren Arbeitsmarkt kann nur dann gelingen, wenn wir endlich den Verwaltungsstau in 174 verschiedenen, analogen Visastellen beenden und die Kompetenzen zentral bündeln und digitalisieren“, betonte Biadacz.
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Wie nötig das ist, zeigt die Antwort des Auswärtigen Amts. Das Ministerium sieht sich aktuell nicht in der Lage, die Zahl der erteilten Visa nach verschiedenen Arten, etwa zur Erwerbsmigration oder für den Familiennachzug, aufzuschlüsseln.
Die Daten zu den Visumanträgen würden dezentral auf Servern an jeder einzelnen der 174 Visastellen erfasst, eine zentrale Auswertung sei nicht möglich, schreiben die Beamten. „Eine detaillierte Einzelauswertung würde mindestens zwei Wochen Arbeitszeit in Anspruch nehmen und das händische Zählen einschließlich einer Überprüfung jedes einzelnen Papiervorgangs erfordern.“
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatten Mitte Januar bei einem gemeinsamen Besuch des Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) eine radikale Reform des Visumverfahrens angekündigt.
Man wolle nicht nur mehr Personal für die Bearbeitung einstellen, sondern das Verfahren „vom Kopf auf die Füße stellen“. Das aktuelle System, das eher auf dem vergangenen Jahrhundert basiere, wirke auf viele, die zum Arbeiten oder Studieren nach Deutschland kommen wollten, eher abschreckend, sagte Baerbock.
