Peking Im Atomstreit mit dem Westen bekommt der Iran Rückendeckung von China. Präsident Xi Jinping und sein iranischer Amtskollege Ebrahim Raisi forderten am Donnerstag gemeinsam ein Ende der Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik. „Alle einschlägigen Sanktionen sollten in überprüfbarer Weise vollständig aufgehoben werden“, erklärten die beiden Staatschefs zum Abschluss eines dreitätigen Besuchs Raisis in der Volksrepublik.
China wende sich entschieden gegen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten und gegen die Untergrabung der Sicherheit und Stabilität des Irans. Xi und Raisi verlangten die Umsetzung des Atomabkommens, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsieht.
Die 2015 geschlossene Vereinbarung wurde 2018 von dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt, US-Sanktionen wurden wieder in Kraft gesetzt. Seitdem hat der Iran seinerseits mehrfach gegen Auflagen aus der Vereinbarung verstoßen.
US-Präsident Joe Biden hatte 2021 erklärt, die USA würden zum Abkommen zurückkehren, wenn der Iran sich wieder an die Auflagen halte. Die Verhandlungen darüber stocken aber seit längerem.
Chinas Präsident Xi hatte Raisi während des Besuchs zugesichert, auf eine Wiederaufnahme von Verhandlungen im Sinne des Iran hinarbeiten zu wollen. Xi nahm auch eine Gegeneinladung Raisis für einen Staatsbesuchs im Iran an.
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