Bundesregierung: Koalitionsausschuss: Scholz kündigt „sehr, sehr gute Ergebnisse“ an

Olaf Scholz

Das Treffen des Koalitionsausschusses war immer wieder unterbrochen worden.

Berlin SPD, Grüne und FDP haben nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz die wichtigsten Themen im Koalitionsausschuss geklärt. „Es wird hier sehr, sehr, sehr gute Ergebnisse geben“, sagte Scholz am Dienstag in Berlin.

„Ich bin sehr, sehr zuversichtlich, dass wir ein großes Werkstück zustande bringen“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Man habe die „hauptsächlichen Fragen“ geklärt, es gehe noch um Details.

Scholz spielte die Dauer der Verhandlungen seit Sonntagabend herunter. Auch in früheren Regierungen habe es sehr lange Beratungen gegeben. Es sei nun wichtig, dass man als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt alles richtig mache. Es gehe um eine Tempo-Beschleunigung der Entscheidungen. „Deshalb ist die Mühe sinnvoll. Es wird sich gelohnt haben“, betonte er.

Der Ausschuss unterbrach sein Treffen gleich mehrfach. Am Montag reisten Teile der Regierung zu gemeinsamen Konsultationen in die Niederlande. Am Dienstagnachmittag empfing Scholz zudem den kenianischen Präsidenten William Ruto in Berlin.

Scholz lobte die gute Sacharbeit zwischen den drei Parteien. „Es geht um die größte Modernisierung einer Volkswirtschaft. In der Ampel-Koalition wachse durch diese Debatte auch das Gefühl, „dass wir es sind, die es machen müssen“, sagte er angesichts der Vorwürfe etwa der Opposition, dass die Ampel heillos zerstritten sei.

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