Peking Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und der französische Präsident Emmanuel Macron sind am Donnerstag in Peking zusammengetroffen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass China eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Frieden spielt“, teilte Macron kurz vorher auf Chinesisch im Kurznachrichtendienst Twitter zum Krieg in der Ukraine mit.
Er wolle das bei seinen Gesprächen „diskutieren und vorantreiben“. Xi Jinping empfing Macron mit militärischen Ehren. Bei einer Begegnung mit Parlamentspräsident Zhao Leji betonte Macron auch, welchen Einfluss der Ukrainekrieg auf die Sicherheit und das globale strategische Gleichgewicht habe.
Außerdem sei es wichtig, dass China internationale Abkommen rasch ratifiziere – etwa eines zur Biodiversität in der Hochsee, die UN-Konvention zur juristischen Immunität von Staaten und ihren Gütern sowie die UN-Konvention zu Bürgerrechten und politischen Rechten, teilte der Élyséepalast mit.
Die europäische Kommissionspräsidentin ist zuvor in Peking mit dem neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang zusammengetroffen. Zu Beginn des Gesprächs am Donnerstag wies von der Leyen darauf hin, dass China und die EU stark von ihrer gewachsenen Kooperation profitiert hätten, doch seien die Beziehungen in den vergangenen Jahren „komplexer“ geworden. Es sei deswegen wichtig, alle Aspekte zu diskutieren, was der EU und China helfen werde, „durch ein schwieriges und unberechenbares Umfeld zu steuern“.
China sei von „großer Bedeutung für Europa“. Es gebe gegenseitige Abhängigkeiten und eine lange gemeinsame Geschichte. In einer persönlichen Note erinnerte von der Leyen an ihren Vater Ernst Albrecht, der als Ministerpräsident von Niedersachsen Mitte und Ende der 80er Jahre schon China bereist hatte.
Treffen in Dreierrunde geplant
Er habe damals aus Anhui das erste Kooperationsabkommen zwischen einer chinesischen Provinz und einem Bundesland mitgebracht. Es sei einer der Impulse für die weitreichenden Beziehungen gewesen, die aufgebaut worden seien.
Die Kommissionspräsidentin wollte später mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemeinsam mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammenkommen.
(Foto: AP)
Die Kommissionspräsidentin wollte später mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemeinsam mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammenkommen, um unter anderem über den Ukraine-Konflikt zu sprechen.
Schon bei einem vorangegangenen Gespräch mit dem neuen chinesischen Regierungschef Li Qiang hatte Macron über den Ukraine-Konflikt gesprochen. Außerdem ging es um den Zugang französischer Unternehmen zum chinesischen Markt, insbesondere bei der Luftfahrt, im Bereich Lebensmittel und im Finanzsektor, wie der Élyséepalast mitteilte.
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