Berlin Leichterer Mobilnetz-Ausbau oder auch einfachere Reha-AListe von 442 Vorschlägen erstellt, die für möglichst viel Entlastung sorgen sollen.nträge: Die Bundesregierung hat mit einer Online-Umfrage herausgefunden, welche bürokratischen Hürden Unternehmer, Arbeitnehmer, Freiberufler und Vereine am meisten plagen.
Aus den Antworten der Verbände, die sich daran beteiligt haben, hat der für Bürokratieabbau verantwortliche Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium, Benjamin Strasser (FDP), mit Hilfe des Statistischen Bundesamtes eine
Ein Vorschlag, der in die am Freitag in Berlin veröffentlichte Liste aufgenommen wurde, sieht beispielsweise vor, Unternehmen, die Mobilnetze betreiben, grundsätzlich das Recht zur Grundbucheinsicht einzuräumen. Dadurch könnten diese schneller herantreten an private Eigentümer von Grundstücken und Gebäuden, die sich als Standorte für Funktürme eignen. Der Mobilnetzausbau käme in der Folge womöglich zügiger voran.
Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen wünscht sich, dass Vergabeverfahren so ausgestaltet werden, dass sich jedes private Busunternehmen künftig an Ausschreibungen beteiligen kann. Bislang sind diese Verfahren nach Einschätzung des Verbandes so kompliziert, dass die Firmen der Branche dies ohne Hilfe einer Kanzlei oder eines Fachberaters oft nicht schaffen.
Wären die Verfahren zur Beantragung von Reha-Maßnahmen weniger kompliziert, könnte nach Einschätzung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in etlichen Fällen eine Erwerbsminderung oder ein vorzeitiger Austritt aus dem Arbeitsleben vermieden werden.
Anstatt die betroffenen Arbeitnehmer zu verpflichten, bereits vor der Antragstellung herauszufinden, wer Träger der jeweiligen Maßnahme ist, sollte nach Ansicht des DGB ein Grundantrag Rehabilitation eingeführt werden. Das würde, so der Vorschlag, den Zugang zu Reha-Maßnahmen erleichtern.
