„Wir müssen Antworten auf die Kritik, die von Wählerinnen und Wählern gekommen ist, geben“, sagte Giffey am Montag der RBB-Welle radioeins.
Berlin Eine Woche vor Ende des Mitgliedervotums der Berliner SPD wirbt die Landesvorsitzende Franziska Giffey weiter für eine schwarz-rote Regierungskoalition in der Hauptstadt. „Wir müssen Antworten auf die Kritik, die von Wählerinnen und Wählern gekommen ist, geben“, sagte Giffey am Montag der RBB-Welle radioeins.
Das gelte für die Themen soziale und bezahlbare Stadt, aber auch für Verkehr und innere Sicherheit. „Und in den Sondierungen ist deutlich geworden, dass das besser in einem Bündnis mit der CDU geht, und dafür werbe ich auch“, so die Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin.
„Wir haben einen sehr starken, sozialdemokratischen geprägten Koalitionsvertrag ausgehandelt mit vielen Themen, die der SPD sehr wichtig waren“, sagte Giffey. „Deshalb hoffe ich, dass die Mitglieder am Ende auch dafür stehen.“ Zum Streit innerhalb der Berliner SPD über die Koalitionsfrage sagte die SPD-Politikerin, ihre Partei mache es eben nicht leicht.
Die rund 18.500 SPD-Mitglieder haben noch bis Freitagabend Zeit, über den Koalitionsvertrag mit der CDU abzustimmen. Unter anderem aus mehreren Kreisverbänden und vor allem von den Jusos hatte es an den Plänen für ein schwarz-rotes Bündnis deutliche Kritik gegeben.
