Wolodimir Selenski wird Mitte Mai in Berlin erwartet.
(Foto: IMAGO/Lehtikuva)
Berlin Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wird möglicherweise Mitte Mai zum ersten Mal seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Berlin kommen. Die Berliner Polizei gab am Mittwoch überraschend bekannt, dass sie alle Sicherheitsvorkehrungen für einen solchen Besuch am 13. und 14. Mai treffe.
Für den 14. Mai ist die Verleihung des Karlspreises an Selenski in Aachen geplant, zu der auch Bundeskanzler Olaf Scholz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki erwartet werden. Bisher wurde aber nicht bestätigt, dass der ukrainische Präsident persönlich dabei sein wird.
Die Berliner Polizei bestätigte die Reisepläne des ukrainischen Präsidenten auf Nachfrage, nachdem die Zeitung „B.Z.“ darüber berichtet hatte. Es ist ein ungewöhnlicher Schritt, weil die Auslandsreisen Selenskis aus Sicherheitsgründen in der Regel bis zur letzten Minute geheim gehalten werden. Je nach Lage im Kriegsgebiet können sich die Planungen auch jederzeit ändern – die Ukraine plant derzeit eine Offensive zur Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete.
Weder vom Kanzleramt noch von der ukrainischen Botschaft gab es deswegen am Mittwoch eine Bestätigung für den Berlin-Besuch Selenskis. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte lediglich, dass die Termine des Bundeskanzlers am Freitag der Vorwoche bekanntgegeben würden.
Nach einem Bericht von t-online gibt es in Kiew Unmut über die Bekanntgabe der Reisepläne. Dieser Vorgang sei „unverantwortlich“ und könne „einen möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten in Frage stellen“, zitierte das Nachrichtenportal regierungsnahe Kreise.
Selenski war in den ersten zehn Monaten nach der russischen Invasion gar nicht ins Ausland gereist. Erst kurz vor Weihnachten flog er dann nach Washington, um dort US-Präsident Joe Biden zu treffen. Auf dem Rückweg machte er in Polen Halt und traf dort Staatschef Andrzej Duda. Es folgten Besuche in London, Paris, Brüssel und Warschau.
Um die Einheit Europas verdient gemacht
Am Mittwoch traf Selenski überraschend zu einem Besuch in der finnischen Hauptstadt Helsinki ein. Finnland grenzt wie die Ukraine an Russland und ist kürzlich der Nato beigetreten. In Deutschland war der ukrainische Präsident zuletzt im Juli 2021, um die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu besuchen.
Der Karlspreis der Stadt Aachen wird seit 1950 an Persönlichkeiten verliehen, die sich um die Einheit Europas verdient gemacht haben. Dass Selenski und das ukrainische Volk in diesem Jahr mit dem renommierten Preis geehrt werden sollen, hatte das Direktorium bereits im Dezember entschieden.
Kurz vor Ostern teilte die Stadt Aachen dann mit, dass die Teilnahme Selenskis zwar noch „völlig offen“ sei. Man bereite sich aber auf ein solches Szenario vor. Eine persönliche Teilnahme hänge „stark von der dann vorliegenden Kriegslage und den entsprechenden Sicherheitskonzeptionen ab“. Falls Selenski nicht persönlich teilnehmen kann, soll er per Video zugeschaltet werden.
Scholz ist Selenski seit Kriegsbeginn zwei Mal persönlich begegnet. Im Juni hatte er ihn zusammen mit Macron, dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis in Kiew besucht. Im Februar trafen Macron und Scholz dann den ukrainischen Präsidenten gemeinsam in Paris.
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