May 11, 2023
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Beziehungen: Chinas Außenminister traf auch Scholz in Berlin

Written by pinmin


Qin Gang und Olaf Scholz in Berlin

Dass ein Kanzler einen Außenminister eines anderen Staates trifft, ist sehr selten und gilt als Zeichen der Anerkennung.

(Foto: IMAGO/Xinhua)

Berlin Chinas Außenminister Qin Gang hat in Berlin nicht nur Außenministerin Annalena Baerbock sondern auch Kanzler Olaf Scholz getroffen. „Gestern gab es einen Termin des chinesischen Außenministers Qin Gang mit dem zuständigen Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt“, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag auf Anfrage. „Bei dieser Gelegenheit kam es auch zu einer Begegnung mit Bundeskanzler Scholz.“

Der Besuch habe unter anderem der Vorbereitung der anstehenden deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen gedient. Dass ein Kanzler einen Außenminister eines anderen Staates trifft, ist sehr selten und gilt als Zeichen der Anerkennung.

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitierte Qin mit den Worten, Scholz habe gesagt, dass er sich sehr auf die Regierungskonsultationen freue. Diese sind für den 20. Juni geplant. Deutschland sei bereit, „gemeinsam mit China für positive Ergebnisse zu sorgen“. Deutschland messe der Rolle und dem Einfluss Chinas große Bedeutung bei und sei bereit, den Kontakt mit Peking zu wichtigen Themen wie der Ukraine-Krise zu verstärken.

Qin habe gesagt, dass es Gemeinsamkeiten zwischen der strategischen Einschätzung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping und der „Zeitenwende“ von Kanzler Scholz gebe. Die Bundesregierung wollte sich dazu nicht äußern. Zuletzt hatte es in Berlin leichte Verstimmung gegeben, weil die Führung in Peking einen Besuch von Finanzminister Christian Lindner kurzfristig abgesagt hatte.

Am Mittwochabend hatte ein Regierungssprecher in Berlin mitgeteilt, dass die Bundesregierung den Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco in ein Containerterminal der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) mit einem Anteil von knapp unter 25 Prozent genehmigt habe. Allerdings gab es danach umgehend Kritik aus dem Wirtschaftsministerium.

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