May 21, 2023
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Von der Leyen: EU hat Beweise für Sanktionsumgehung über China

Written by pinmin


EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen

Was für Güter aus der EU die Unternehmen nach Russland transportieren, sagte von der Leyen nicht.

(Foto: AP)

Hiroshima Mehrere in China gemeldete Firmen sind nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Umgehung von Sanktionen gegen Russland beteiligt. Man habe „klare Beweise“, dass „etwa acht Unternehmen“ über Drittländer sanktionierte Güter aus der Europäischen Union direkt nach Russland lieferten, sagte sie dem ZDF am Rande des G7-Gipfels der führenden westlichen Industrienationen in Japan.

Dass die Unternehmen in China gemeldet seien, heiße allerdings nicht zwangsläufig, dass es chinesische Unternehmen seien. „Das sind Unternehmen, die zum Teil auf dem Papier existieren und Besitzer haben, die andere Nationalitäten haben“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin.

Was für Güter aus der EU die Unternehmen nach Russland transportieren, sagte von der Leyen nicht. Sie betonte allerdings, dass sie über das elfte EU-Sanktionspaket mit Strafmaßnahmen belegt werden sollen. „Wir meinen es ernst, dass wir die Sanktionsumgehung unterbinden wollen“, sagte von der Leyen.



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