May 24, 2023
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Energiewirtschaftsgesetz: Bundesregierung setzt ersten Rahmen für Wasserstoffnetz

Written by pinmin


Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Der Bundeswirtschaftsminister nannte das Gesetz einen wichtigen Schritt.


(Foto: Reuters)

Berlin, Hamburg In Deutschland sollen in den kommenden Jahren erste Strukturen eines Wasserstoffnetzes aufgebaut werden. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch eine Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes mit Regelungen zum rechtlichen und regulatorischen Rahmen.

Das Wasserstoff-Kernnetz werde in der ersten Stufe wichtige Infrastrukturen umfassen, die bis 2032 in Betrieb gehen sollen, teilte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch mit. Er nannte das Gesetz einen wichtigen Schritt.

In dem Gesetz werde die Genehmigung eines solchen Kernnetzes durch die Bundesnetzagentur geregelt. Ziel sei es, alle zentralen Wasserstoff-Standorte anzubinden und alle Regionen Deutschlands zu berücksichtigen. Die Betreiber von Ferngasnetzen sollen das Wasserstoff-Kernnetz in den kommenden Monaten ausarbeiten, so Habeck. Anschließend werde es eine Erörterung mit der Öffentlichkeit, den Ländern und verschiedenen Marktteilnehmern geben.

Die Bundesnetzagentur werde schließlich die Ausgestaltung des Netzes genehmigen. In einer zweiten Stufe soll bis Ende des Jahres eine umfassende Wasserstoff-Netzentwicklungsplanung im Energiewirtschaftsgesetz verankert werden.

„Unser Ziel ist der zügige Hochlauf des Wasserstoffmarktes“, teilte der Minister mit. Damit solle die Dekarbonisierung vor allem in Wirtschaftsbereichen mit hohen Treibhausgasemissionen vorangebracht werden.

Bundesnetzagentur-Präsident begrüßt Wasserstoff-Kabinettsbeschluss

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, begrüßte den Kabinettsbeschluss. „Das ist die ganz entscheidende Voraussetzung, dass man sich darauf verlassen kann, wo kommt der Wasserstoff her, wie wird er quer durch Deutschland transportiert und wo kann er verwendet werden“, sagte Müller am Mittwoch in Hamburg am Rande des 2. Nationalen Wirtschaftsforums Wasserstoff. Denn solange das nicht klar sei, investiere kein Unternehmen. Die Folge: „Wir kommen nicht voran, drehen uns im Kreis. Das war lange genug der Fall.“

Für die angestrebte Klimaneutralität sei mit Ökostrom erzeugter „grüner“ Wasserstoff dringend notwendig. „Alle sind sich einig, dass wir schneller werden müssen“, sagte Müller. Das betreffe etwa den Stromnetzausbau und die Genehmigungsverfahren, die bei den Flüssiggasterminals schon recht flott verlaufen seien. „Ich bin sicher, die Politik wird beim Thema Wasserstoff alle Rahmenbedingungen setzen, dass wir hoffentlich die Deutschlandgeschwindigkeit auch in der Realität sehen werden.“

Mit dem am Mittwoch gefassten Kabinettsbeschluss zur Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) will die Bundesregierung einen zügigen Hochlauf des Wasserstoffmarktes erreichen und so die Dekarbonisierung vor allem von Wirtschaftsbereichen mit hohen Treibhausgasemissionen vorantreiben.

Bis Ende des Jahres soll dann nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums in einer zweiten Stufe eine umfassende Wasserstoff-Netzentwicklungsplanung im EnWG verankert werden.

Mehr: Sind grüner Strom, Stahl oder Wasserstoff wirklich grün? Die Blockchain soll das zeigen



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