Twitter: EU-Kommissar: Twitter tritt aus EU-Pakt gegen Desinformation aus

London Twitter tritt nach Angaben aus der Kommission aus einem EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformation im Internet aus. EU-Industriekommissar Thierry Breton twitterte am Freitagabend, die Social-Media-Plattform kehre dem freiwilligen Verhaltenskodex den Rücken zu.

„Aber Verpflichtungen bleiben. Man kann wegrennen, aber man kann sich nicht verstecken“, schrieb er. Über die freiwilligen Selbstverpflichtungen hinaus werde der Kampf gegen Desinformation im Rahmen des EU-Gesetzes über Digitale Dienste (DSA) vom 25. August an verpflichtend sein. „Unsere Teams werden zur Durchsetzung bereit sein.“

Das von Tech-Milliardär Elon Musk übernommene Unternehmen mit Sitz in San Francisco reagierte auf Presseanfragen zu dem Vorgang mit einer automatisierten Antwort – wie in den meisten Fällen. Stellung bezog Twitter nicht. Seit der Übernahme hat Musk frühere Regeln gegen Desinformation abgeschafft, das plattformeigene Verifikationssystem für Nutzerkonten verworfen und durch ein Abomodell ersetzt und die Inhaltsmoderation ins Chaos gestürzt. Sein erklärtes Ziel ist, Twitter zu einem „digitalen Marktplatz“ zu machen.