Berlin Die von der Bundesregierung geplante Anschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 wird rund eine Milliarde Euro teuer als bisher geplant. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf eine vorliegende Unterrichtung des Finanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestages beruft.
Die Beschaffung werde nun mit Kosten von „3,99 Milliarden Euro nach derzeitigem Kenntnisstand geschätzt“. In dem aus neuen Schulden von 100 Milliarden Euro aufgebauten Sonderfinanzierungstopf der Bundeswehr war das Vorhaben nur mit drei Milliarden Euro veranschlagt.
Der Haushaltsausschuss soll am kommenden Mittwoch grünes Licht geben für eine vorvertragliche Vereinbarung. Diese sei erforderlich, damit die israelische Regierung zeitnah die Produktion bestimmter Teile beauftragen könne, damit die „angestrebte Anfangsbefähigung“ bis zum vierten Quartal 2025 erreichbar sei.
Für die Verpflichtungserklärung soll der Ausschuss für das laufende Jahr eine überplanmäßige Ausgabe von bis zu 560,4 Millionen Euro bewilligen. Der Betrag sei in den Gesamtkosten berücksichtigt. Die geplante Regierungsvereinbarung für das Beschaffungsvorhaben solle dem Haushaltsausschuss voraussichtlich im letzten Quartal 2023 vorgelegt werden.
Mit Arrow 3 soll ein Raketenschutzschirm installiert werden. Dies solle zunächst dem Schutz Deutschlands dienen, aber auch zur Stärkung der Flugkörperabwehr der Nato beitragen, heißt es in der Vorlage. Mit den Lenkflugkörpern lassen sich anfliegende Raketen weit außerhalb der Erdatmosphäre zerstören.
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