Auf diesem vom Pressedienst des Moskauer Stadtgerichts veröffentlichten Foto ist der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny auf einem Fernsehbildschirm zu sehen.
Melechowo Der bereits inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny steht abermals vor einem russischen Gericht. Er verteidigte sich am Montag in einem neuen Verfahren, in dem ihm mehrere Jahrzehnte zusätzliche Haft drohen. Die Anhörung fand in einem Straflager in Melechowo etwa 235 Kilometer östlich von Moskau statt, wo der 47-Jährige einsitzt. Diesmal werden ihm unter anderem die Anstiftung und Finanzierung von Extremismus sowie die Gründung einer extremistischen Organisation vorgeworfen. Auf welche Handlungen sich die Anklagepunkte konkret beziehen, war zunächst nicht klar.
Journalisten waren in dem Verhandlungssaal nicht zugelassen. Sie konnten das Verfahren jedoch per Videoübertragung aus einem nahegelegenen Raum verfolgen, allerdings war der Ton kaum verständlich. Nawalny erhob sich und äußerte sich etwa drei Minuten lang. Er zweifelte die Zuständigkeit des Richters an, der einem Moskauer Gericht angehöre, ihm aber in einer Strafkolonie weit von der Hauptstadt entfernt den Prozess mache. Zudem forderte Nawalny, seine Eltern in den Verhandlungssaal zu lassen. Sie seien nach Melechowo gekommen in der Annahme, dass die Anhörung öffentlich sei. Kurz darauf vertagte sich das Gericht für eine Pause. Der Kreml lehnte eine Stellungnahme ab. „Wir verfolgen diesen Prozess nicht“, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow.
Nawalny sitzt seit mehr als zwei Jahren hinter Gittern. Der prominente Gegner von Russlands Präsident Wladimir Putin ist bereits zu insgesamt elfeinhalb Jahren Strafkolonie verurteilt worden. Er weist die Anschuldigungen als frei erfunden zurück, um ihn zum Schweigen zu bringen. Menschenrechtsgruppen und westliche Regierungen betrachten Nawalny als politischen Gefangenen. Die Führung in Moskau bestreitet dies.
Festgenommen wurde Nawalny im Januar 2021 nach seiner Rückkehr nach Russland. Im August 2020 war er auf einem innerrussischen Flug zusammengebrochen. Zunächst wurde er in Russland behandelt, dann in die Berliner Charite verlegt. Dort wurde eine Vergiftung mit einem Nervengift festgestellt. Die Regierung in Moskau hat Vorwürfe zurückgewiesen, russische Behörden hätten versucht, ihn zu töten.
