Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen verabschiedete der Bundestag das Gesetz am Freitag.
Berlin Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz beschlossen, das künftig Engpässe bei der Versorgung mit Arzneimitteln verhindern soll. Kernelement des mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossenen Gesetzes ist, dass pharmazeutische Unternehmen für sogenannte rabattierte Arzneimittel künftig eine sechsmonatige Lagerhaltung vorgeschrieben wird. Auch Krankenhausapotheken und krankenhausversorgende Apotheken müssen ihre Vorräte an bestimmten Medikamenten und Antibiotika aufstocken. Pharmafirmen sollen zudem einen Anreiz für die Entwicklung von Reserveantibiotika erhalten.
Um Versorgungsengpässe etwa bei Kinder-Arzneimitteln künftig zu vermeiden, können Apotheken bei knappen Medikamenten künftig leichter auch Wirkstoffe anderer Hersteller ausgeben. Für Kinder-Arzneimittel werden die Festpreise und Rabattverträge abgeschafft. Gibt es bei bestimmten wichtigen Arzneimitteln zu wenige Anbieter auf dem Markt, kann der Festbetrag einmalig um 50 Prozent angehoben werden. In Europa produzierte Antibiotika sollen bevorzugt werden. Damit soll auch ein Anreiz entstehen, wieder mehr Pharmaprodukte in Europa zu produzieren.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte den Gesetzentwurf im April auf den Weg gebracht. Am Freitag teilte er mit, dass eine “übertriebene Ökonomisierung die Arzneimittelversorgung mit patentfreien Medikamenten über die letzten Jahre deutlich verschlechtert” habe. Deutschland solle als Absatzmarkt und Produktionsstandort für Arzneimittel wieder attraktiver werden.
Mehr: Lauterbach sieht keinen Spielraum für mehr Honorar bei Apotheken
