Mit dem Sondervermögen soll die Bundeswehr besser ausgestattet werden.
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Berlin Aus dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro sind bis Ende Mai dieses Jahres erst 1,09 Milliarden Euro abgeflossen. Dies geht aus als „Verschlusssache“ eingestuften Unterlagen der Bundesfinanzagentur an das Bundesfinanzgremium des Deutschen Bundestages hervor, die dem Handelsblatt vorliegen.
Nicht nur wegen dieses geringen Abflusses rechnen Haushaltspolitiker des Bundestages inzwischen nicht mehr damit, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben in dieser Wahlperiode noch erreichen werde. Zwar sei ein Drittel der Mittel aus dem Sondervermögen inzwischen gebunden.
Viele Rüstungsaufträge würden wegen der langen Vorlaufzeit erst in der Zeit nach 2025 fertig und damit auch erst dann als Ausgabe fällig, etwa die Anschaffung der F-35 Kampfjets, sagten mehrere Haushaltspolitiker dem Handelsblatt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Einrichtung des Bundeswehr-Sondervermögen nach dem Überfalls Russlands auf die Ukraine in seiner Zeitenwende-Rede im Bundestag angekündigt. Mit dem Sondervermögen soll die Bundeswehr besser ausgestattet werden.
