Im vergangenen Jahr hatte es noch Spekulationen gegeben, dass Mützenich sich von seinem Posten zurückziehen könnte.
Berlin Rolf Mützenich will zwei weitere Jahre SPD-Fraktionschef bleiben. Das kündigte der 64-Jährige in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion an. Nach der Ankündigung habe es lange „Standing Ovations“ gegeben, sagten Teilnehmer dem Handelsblatt. Die offizielle Kandidatur werde er am 4. September abgeben, die Wahl soll am 19. September stattfinden. Damit ist ein drohender Machtkampf in der SPD-Fraktion abgewendet.
Mützenich sagte in einem „Zeit“-Interview: „Ich denke, dass ich der Fraktion weiterhin etwas anzubieten habe.“ Lange war spekuliert worden, ob Mützenich sein Amt bei den Fraktionswahlen im Herbst niederlegt und Fraktionsvize Matthias Miersch ihm nachfolgt. Mützenich hatte sich stets für gute Beziehungen zu Russland eingesetzt und musste nach dem russischen Überfall auf die Ukraine lebenslange Gewissheiten über Bord werfen. Er selbst stellte sich die Frage, wie glaubwürdig er sein Amt noch ausfüllen könne.
Ein Schlag ins Gesicht war für Mützenich auch, dass er in die Zeitenwende-Rede von Kanzler Olaf Scholz nicht voll eingeweiht war. Über die Schaffung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens erfuhr Mützenich wie alle anderen erst aus Scholz’ Rede. Damals soll Mützenich nach Handelsblatt-Informationen erwogen haben zurückzutreten, was Mützenich bestreitet.
Viele in der SPD-Fraktion glauben inzwischen, dass der 64-Jährige gerade wegen seiner friedensbewegten Vergangenheit und seines lebenslangen Einsatzes für Abrüstung die sicherheitspolitische Wende von Scholz glaubhaft vertreten kann. Auch der Kanzler soll sich gewünscht haben, dass Mützenich weitermacht, zumal der Fraktionschef die größte Regierungsfraktion mit vielen jungen Abgeordneten auch sehr geräuschlos führt. In der Fraktion gilt der zurückhaltend auftretende Mützenich als sehr beliebt.
Hätte Mützenich nicht weitergemacht, wäre es zudem mitten in der Wahlperiode womöglich zu einem Machtkampf in der SPD-Fraktion gekommen. Lange Zeit galt Fraktionsvize Matthias Miersch vom linken Parteiflügel als natürlicher Nachfolger Mützenichs.
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Doch zuletzt meldete auch Dirk Wiese, ebenfalls Fraktionsvize, jedoch Mitglied des pragmatischen „Seeheimer Kreises“, Machtansprüche an. Die Seeheimer haben gerade das erste Mal seit Jahrzehnten den linken Flügel als stärkste Kraft in der SPD-Bundestagsfraktion abgelöst. Mützenich sagte, er habe sich in den vergangenen Tagen unter anderem auch mit Fraktionsvize Miersch abgestimmt und sei dann zum Schluss gekommen, erneut zu kandidieren. Miersch will Fraktionsvize bleiben.
