Die EU sucht in Lateinamerika vor allem Auswege aus der Abhängigkeit von China.
(Foto: AP)
Brüssel Was Luiz Inácio Lula da Silva von europäischer Küche hält, hat er kürzlich auf seinem Youtube-Kanal kundgetan. „Winzig“ seien die Portionen gewesen, die man ihm bei Staatsemfängen in Paris und Rom serviert hätte, klagte er: „Ehrlich gesagt, ich kann mich nicht daran gewöhnen. Ich brauche Quantität.“
An derart gedämpften Erwartungen gemessen kann der EU-Lateinamerika-Gipfel in Brüssel als großer Erfolg gelten. Zumindest über die Verpflegung der 50 Staats- und Regierungschefs – als Hauptspeise wurde Mechelner Huhn an mediterranem Gemüse gereicht – drangen keine Beschwerden nach außen.
Bei ihrem ersten Treffen seit acht Jahren verabredeten die europäischen und die lateinamerikanischen Staaten, ihre Beziehungen zu stärken, politisch und ökonomisch. Die EU versprach im Rahmen ihrer Infrastruktur-Initiative Global Gateway bis 2027 45 Milliarden Euro in Lateinamerika zu investieren – etwa für Elektrobusse in Costa Rica und eine neue U-Bahn-Linie in Kolumbien. Europa hofft so, den wachsenden chinesische Einfluss in der Region zurückzudrängen.
Überhaupt spielte China eine wichtige Rolle bei den Beratungen: Das Bestreben, die ökonomischen Abhängigkeiten von der Volksrepublik zu verringern, ist ein wichtiger Grund für das gesteigerte Interesse Europas an guten Beziehungen zu Lateinamerika.
So vereinbarte die EU eine neue Rohstoffpartnerschaft mit Chile, die „zur Versorgungssicherheit Europas beitragen und Jobs in Chile schaffen“ werde, wie Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte. Damit die grüne Transformation der europäischen Wirtschaft gelingt, ist die EU dringend auf Rohstoffe wie Lithium angewiesen, die bisher in Lateinamerika abgebaut, aber in China verarbeitet werden.
Keine neuen Impulse zu Mercosur
Das Regime in Peking erhält dadurch einen Machthebel, den es nutzen kann, um Europa ökonomisch unter Druck zu setzen. Das Abkommen mit Chile sieht nun vor, eine „strategische Lieferkette mit gegenseitigen langfristigen politischen und sozio-ökonomischen Vorteilen“ zu schaffen. Dazu könnten etwa Raffinerien in Chile aufgebaut werden.
Gerade Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont immer wieder, dass Europa die Lateinamerikaner als gleichwertige Partner betrachten müsse, nicht bloß als Rohstofflieferanten. Der „Extractivismo“ müsse überwunden werden, fordert der Kanzler.
Wer von dem zweitägigen Gipfel aber neue Impulse bei den Gesprächen über das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay erwartet hätte, so wie es ursprünglich geplant war, sah sich enttäuscht.
Nicaragua blockiert Kritik an Russland
Auch weltanschauliche Differenzen konnten nicht vollständig überbrückt werden. Nicaragua weigerte sich, Russlands Angriff auf die Ukraine mit deutlichen Worten zu verurteilen. Das autoritär regierte Land pflegt enge Beziehungen zu Moskau. Russland wird in der Gipfelerklärung daher nicht erwähnt.
„Wir sind zutiefst besorgt über den anhaltenden Krieg gegen die Ukraine, der nach wie vor unermessliches menschliches Leid verursacht und die bestehenden Schwachstellen in der Weltwirtschaft verschärft“, heißt es stattdessen. Aus europäischer Sicht ist das ein zumindest Teilerfolg, weil die Kriegsfolgen klar benannt werden.
Scholz hob hervor, dass Russlands Angriff auf die Ukraine auch in Lateinamerika immer stärker als imperiales Projekt wahrgenommen werde – nicht etwa als eine Reaktion auf eine Einengung durch die Nato.
Der Kanzler sprach daher von einem erfolgreichen Treffen. Von der Leyen schwärmte gar von einem „Neuanfang zwischen alten Freunden“. Bis zum nächsten Gipfel, darin war man sich in Brüssel einig, wolle man nicht wieder acht Jahre warten. Auch Gastronomie-Kritiker Lula verabschiedete sich ohne weitere Klagen.
Mehr: EU-Lateinamerika-Gipfel könnte an Detailfragen scheitern
