Bundesregierung: Diese fünf Koalitionsvorhaben drohen an der mangelnden Digitalisierung zu scheitern

Berlin Die schleppende Digitalisierung bedroht zahlreiche Koalitionsvorhaben. Das Ampelbündnis macht bei der vor einem Jahr mit großen Ambitionen vorgestellten Digitalstrategie kaum Fortschritte. „Nur ein kleiner Bruchteil der rund 300 Vorhaben ist abgearbeitet, darunter einfache Dinge wie neue Webseiten für Regierungsangebote“, sagte Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom, dem Handelsblatt. 

Rohleder beruft sich auf eine Auswertung des Verbandes, deren Ergebnisse Ende August vorgestellt werden. Zu den Zielen der Digitalstrategie gehören ein flächendeckendes Mobilfunknetz, digitale Schulen und Behörden sowie die elektronische Patientenakte. 

„Es ist sichtbar und messbar, dass die selbsternannte Fortschrittskoalition hinter ihren eigenen Ansprüchen zurückbleibt“, sagt Rohleder. Das liege unter anderem daran, „dass einige Ministerien bei der Digitalisierung einfach nicht vom Fleck kommen“. Hintergrund ist auch, dass die Ampelkoalition wegen knapper Kassen Mittel für die Digitalisierung kürzen will.