Berlin Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat mehr Unterstützung für pflegende Angehörige gefordert. „Das Erste ist, dass wir schauen, dass es mehr Vereinbarkeit zwischen Pflege und Beruf gibt und auch die Rechte von pflegenden Angehörigen beim Arbeitsrecht gestärkt werden“, sagte Lang der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Dafür brauche es ein Pflegezeitgesetz, das es einfacher mache für pflegende Angehörige, die Arbeitszeit zu reduzieren, und das der „gesellschaftlichen Realität“ besser gerecht werde, sagte Lang. „Zum Beispiel auch Menschen, die eine Tante oder eine Nachbarin pflegen, dass die auch darauf zurückgreifen können.“
Die Grünen-Chefin ergänzte: „Und langfristig, also wenn ich jetzt auf die nächsten Jahre schaue, dann finde ich auch eine Lohnersatzleistung richtig, also dass wir so wie beim Elterngeld auch pflegende Angehörige unterstützen.“ Diese Forderung war zuletzt von Politikern von CDU und CSU erhoben worden.
Unternehmen in die Verantwortung nehmen
Es gebe verschiedene Möglichkeiten der Finanzierung einer solchen Leistung, sagte Lang. „Man kann auch bei der Pflegeversicherung darauf schauen, wie wir in Zukunft die Beitragsgrundlage weiter erhöhen, also wie wir dafür sorgen, dass mehr Menschen einzahlen in die Pflegeversicherung.“ Man könne auch über steuerliche Zuschüsse sprechen.
Auch Unternehmen könne man in die Verantwortung nehmen. „Da bin ich für verschiedene Möglichkeiten offen. Ich würde mich da gar nicht festlegen. Am Ende ist es eben wichtig, dass es diese dauerhafte Unterstützung gibt.“ Es gehe auch darum, Frauen, die die Pflege häufig übernehmen, vor Altersarmut zu schützen.
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Lang bezeichnete pflegende Angehörige als „die oft zu wenig gesehene Säule unseres Gesundheitssystems“. Vier von fünf Millionen Pflegebedürftigen würden zu Hause gepflegt, oft sogar ohne professionelle Unterstützung. Sie habe „riesigen Respekt vor der Leistung dieser Menschen“.
Eugen Brysch, der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, begrüßte die Forderung als richtig und überfällig. „Der größte Pflegedienst Deutschlands ist weiblich und stemmt die Last der Pflege daheim. Die gesetzlichen Darlehensleistungen der Familienpflegezeit dagegen sind lächerlich gering und werden deshalb praktisch nicht in Anspruch genommen“, sagte Brysch der Deutschen Presse-Agentur.
Er bezweifelte aber, dass Lang es mit ihrer Forderung wirklich ernst meint. Gerade hätten es Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Niedersachsen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) abgelehnt, das Thema überhaupt nur zu diskutieren. „Ricarda Lang müsste die Lohnersatzleistung also zur Koalitionsfrage machen. Sonst ist die Forderung schlicht schlechtes Sommertheater“, erklärte Brysch.
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