Aug 22, 2023
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Sahel-Zone: Afrikanische Union schließt den Niger nach Putsch aus

Written by pinmin


Niger

Im Niger hatten Soldaten im Juli den demokratisch gewählten Bazoum gestürzt. International wurde der Putsch verurteilt.


(Foto: Reuters)

Niamey Die Afrikanische Union hat den Niger von allen ihren Aktivitäten und Institutionen ausgeschlossen. Die Maßnahme gelte, bis die verfassungsmäßige Ordnung nach dem Putsch gegen Präsident Mohamed Bazoum wiederhergestellt sei, teilte die AU am Dienstag mit. Sie rief alle ihre 55 Mitgliedsländer und die internationale Gemeinschaft auf, den Regierungswechsel im Niger nicht anzuerkennen.

Die AU forderte die Militärs in Niger erneut auf, den seit dem Putsch im Juli festgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum unverzüglich freizulassen. Die Organisation warnte außerdem alle nicht-afrikanischen Länder vor einer Einmischung in den Konflikt.

Im Niger hatten Soldaten im Juli den demokratisch gewählten Bazoum gestürzt. International wurde der Putsch verurteilt.

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas verhängte Sanktionen gegen den Niger und drohte mit dem Einsatz militärischer Gewalt, sollte Bazoum nicht wieder eingesetzt werden. Bisher wurde die Drohung nicht umgesetzt, aber die Militärjunta im Niger ignorierte eine Frist zur Wiedereinsetzung des Präsidenten. Sie kündigte in der vergangenen Woche an, innerhalb von drei Jahren eine zivile Regierung einsetzen zu wollen.

Die AU äußerte sich nicht dazu, ob sie den Einsatz militärischer Gewalt unterstützen würde. Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU könnte eine solche militärische Intervention ablehnen, wenn er der Meinung ist, dass die Stabilität auf dem Kontinent dadurch gefährdet ist. Beobachtern zufolge hätte die Ecowas in einem solchen Fall kaum eine rechtliche Grundlage für einen Militäreinsatz.

>>Lesen Sie hier: Droht jetzt ein Krieg in der gesamten Sahelregion?

Bislang wurde der Niger von den westlichen Ländern als einer der letzten Partner in der Sahelzone südlich der Sahara angesehen, mit dem ein Kampf gegen Extremisten möglich ist. Frankreich und die Vereinigten Staaten haben rund 2500 Soldaten in dem Land stationiert.

Mehr: Drohgebärden und Kräftemessen: Ecowas und Niger in Pattsituation



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