Berlin Estland und Lettland investieren massiv in ihre Sicherheit und schließen sich der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angestoßenen gemeinsamen Luftverteidigungsinitiative European Sky Shield (Essi) an. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten die lettische Verteidigungsministerin Inara Murniece, ihr estnischer Kollege Hanno Pevkur und der deutsche Ressortchef Boris Pistorius (SPD) am Montag am Standort des Rüstungsherstellers Diehl Defence im bayerischen Röthenbach.
Außerdem wollen beide Länder von Diehl Defence Luftverteidigungssysteme des Typs Iris-T SLM kaufen, die voraussichtlich 2025 einsatzbereit sein sollen. Eine Stückzahl nannten weder die Minister noch der Hersteller.
Auch Deutschland erwirbt sechs Feuereinheiten des Systems für 950 Millionen Euro, ein entsprechender Vertrag zwischen dem Beschaffungsamt der Bundeswehr und dem Hersteller ist im Juni unterzeichnet worden. Die ersten Exemplare sollen voraussichtlich Mitte nächsten Jahres in Dienst gestellt werden. Außerdem hat Deutschland bereits zwei Iris-T-SLM-Systeme in die Ukraine geliefert, sechs weitere sollen folgen.
Größte Verteidigungsinvestition in der Geschichte Estlands
Pevkur sprach von einem „historischen Moment“ nicht nur für Estland, Lettland und Deutschland, sondern für ganz Europa, in dessen Sicherheit man investiere. Die Anschaffung der Luftverteidigung sei die mit Abstand größte Verteidigungsinvestition in der Geschichte Estlands.
Der estnische Verteidigungsminister nannte ein Vertragsvolumen für Diehl von insgesamt voraussichtlich knapp einer Milliarde Euro. Deutschland werde damit zum größten Rüstungspartner seines Landes, noch vor den USA.
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Eine der größten Lehren aus dem Ukrainekrieg sei es, dass man die Kontrolle über den eigenen Luftraum behalten müsse, erklärte Pevkur. Der russische Aggressor unterscheide nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen, sagte Murniece. Deshalb sei es wichtig, in die Sicherheit und in die Luftverteidigung zu investieren.
Wie die Politiker betonten, wird Estland im kommenden Jahr knapp 3,3 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben, in Lettland sind es aktuell 2,3 Prozent, der Anteil soll aber auf drei Prozent anwachsen.
Bundesverteidigungsminister Pistorius begrüßte die Absichtserklärung beider Länder, sich mit ihren Luftverteidigungsplänen der Essi anzuschließen. „Dies wird ohne jeden Zweifel die europäische Luftverteidigung stärken“, sagte Pistorius.
Nato-Waffensysteme sollen gemeinsam einsetzbar sein
Die gemeinsame Beschaffung ermögliche Synergien und Skaleneffekte: „Wir sparen Geld, wenn wir es zusammen tun“, sagt Pistorius. Außerdem gebe es Potenzial für eine gemeinsame Ausbildung und Wartung der Systeme, und die Interoperabilität der Streitkräfte der einzelnen Länder steige. Auch dies sei eine Lehre aus dem Ukrainekrieg. Die Nato-Staaten müssten die verschiedenen Waffensysteme auch zusammen einsetzen können.
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15 Nationen hatten im Oktober 2022 im Brüsseler Nato-Hauptquartier das Abkommen über die European Sky Shield Initiative unterzeichnet. Mittlerweile haben sich vier weitere Länder angeschlossen. Ziel ist es, gemeinsam Waffensysteme zu beschaffen und zu betreiben, mit denen sich Drohnen, Marschflugkörper, Flugzeuge oder Interkontinentalraketen in unterschiedlichen Höhen bekämpfen lassen.
Iris-T SLM kann gegen Ziele in bis zu 20 Kilometer Flughöhe eingesetzt werden und hat eine Reichweite von bis zu 40 Kilometern. Laut Diehl berichtet das ukrainische Militär von einer „nahezu hundertprozentigen Abschussquote“ des Systems. Eine Feuereinheit besteht aus den Komponenten Startgerät, Radar und Gefechtsstand. Ergänzend kommen Unterstützungselemente wie Werkstatt-, Ersatzteil- und Nachladefahrzeuge hinzu.
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