Sep 13, 2023
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Fumio Kishida: Japans Regierungschef will mit Kabinettsumbildung aus Umfragetief

Written by pinmin


Fumio Kishida

Ein Jahr vor der nächsten Wahl baut Japans Premierminister sein Kabinett um.


(Foto: Reuters)

Tokio Der im Umfragetief steckende japanische Regierungschef Fumio Kishida hat sein Kabinett umgebildet. Zur neuen Außenministerin ernannte er am Mittwoch Yoko Kamikawa. Die ehemalige Justizministerin tritt die Nachfolge von Yoshimasa Hayashi an. Sie ist eine von fünf Frauen, die in Kishidas 19-köpfigem Kabinett vertreten sind – zwei mehr als bisher.

Mehr als fünf Frauen haben im männerdominierten Japan noch nie einem Regierungskabinett angehört. Kishida erhofft sich davon, die deutlich gesunkenen Zustimmungswerte für seine Regierung zu verbessern. In politischen Kreisen in Tokio wird über möglicherweise baldige Neuwahlen zum nationalen Parlament spekuliert.

Neuer Verteidigungsminister ist Minoru Kihara. Dieser war früher nationaler Sicherheitsberater des ehemaligen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga. Elf der 19 Mitglieder des neuen Kabinetts sind zum ersten Mal im Amt.

Zugleich behielt Kishida wichtige Mitglieder seiner von ihm geführten Liberaldemokratischen Partei (LDP) unverändert in Schlüsselpositionen, um für Stabilität zu sorgen.

So bleiben Finanzminister Shunichi Suzuki, Kabinettssekretär Hirokazu Matsuno und Industrieminister Yasutoshi Nishimura im Amt. Matsuno und Nishimura sind wichtige Mitglieder der größten konservativen Machtgruppe in der LDP, die einst vom 2022 bei einer Wahlkampfrede erschossenen Ex-Premier Shinzo Abe angeführt wurde.

Kishida will bei den Wahlen zum Vorsitzenden der LDP nächstes Jahr wiedergewählt werden. Der Chef der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei übt gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten aus.

Mehr: Japan plant rekordhohe Verteidigungsausgaben



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