DJ Steuereinnahmen legen im Mai deutlich zu
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)–Die deutschen Steuereinnahmen sind im Mai um 8,5 Prozent gestiegen und haben damit ihren Abwärtstrend der Vormonate gestoppt. Das gab das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht bekannt. “Zum deutlichen Plus trug im Wesentlichen ein Sondereffekt bei der Einfuhrumsatzsteuer im Vorjahr bei”, erklärte das Ministerium. Die Einnahmeentwicklung werde bei der Lohnsteuer weiterhin spürbar durch die steuerlichen Entlastungen, insbesondere durch das Inflationsausgleichsgesetz zur Vermeidung der sogenannten kalten Progression, bestimmt.
Der Bund verbuchte im Mai 9,0 Prozent mehr an Steuereinnahmen und erreichte ein Aufkommen von 24,5 Milliarden Euro. Die Länder nahmen mit 28,4 Milliarden Euro um 11,0 Prozent mehr an Steuern ein. “Die Steuereinnahmen der Länder wuchsen aufgrund der angestiegenen Einnahmen aus den Regionalisierungsmitteln erheblich, trotz des fortgesetzten beträchtlichen Rückgangs bei den Ländersteuern und verringerter Umsatzsteuer-Festbeträge”, so das Ministerium.
Insgesamt belief sich das Steueraufkommen im Mai auf rund 59,7 Milliarden Euro. Im April waren die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahresmonat um 4,6 Prozent gesunken, im März um 1,5 Prozent und im Februar um 4,1 Prozent. In den ersten fünf Monaten des Jahres nahmen die Steuereinnahmen insgesamt um 0,4 Prozent auf 313,4 Milliarden Euro ab. Während der Bund von Januar bis Mai einen Zuwachs von 2,0 Prozent verbuchte, nahmen die Länder um 1,5 Prozent weniger an Steuern ein.
Unsicherheit über Konjunkturentwicklung hoch
Die Konjunkturindikatoren zeigten für die Lage im zweiten Quartal “ein gemischtes Bild”, erklärten die Ökonomen des Ministeriums zudem. Insgesamt bleibe die Unsicherheit über die weitere konjunkturelle Entwicklung hoch. “Zwar ist weiterhin von einer sukzessiven konjunkturellen Erholung auszugehen”, so das Ministerium. “Die aktuelle Eintrübung des Ifo-Geschäftsklimas sowie der Abwärtstrend bei den Auftragseingängen im verarbeitenden Gewerbe lassen zunächst nur eine verhaltene konjunkturelle Erholung erwarten”, betonte das Finanzministerium aber.
Nachlassende Lieferengpässe, der im historischen Vergleich noch hohe Auftragsbestand und die gesunkenen Energiepreise sollten die Produktion in der Industrie expandieren lassen, und der private Konsum dürfte zunehmend von Lohnsteigerungen, dem robusten Arbeitsmarkt und dem erwarteten Rückgang der Inflation profitieren. Der Arbeitsmarkt bleibe am aktuellen Rand trotz schwächerer Konjunktur weiterhin grundsätzlich stabil, allerdings mit nachlassender Beschäftigungsdynamik und etwas weniger optimistischen Aussichten.
Aktuelle Umfragen des Ifo-Instituts zeigten, dass der Anteil der Firmen, die in den nächsten Monaten Preiserhöhungen planten, im Mai weiter leicht rückläufig gewesen sei – allerdings mit beträchtlichen Unterschieden zwischen den Branchen. “Insgesamt ist derzeit angesichts von Basiseffekten, des nachlassenden Preisdrucks auf vorgelagerten Wirtschaftsstufen sowie der Umfrageergebnisse im Verlauf dieses Jahres aber weiterhin von einer nachlassenden Inflationsdynamik auszugehen”, betonten die Ökonomen des Ministeriums.
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June 21, 2023 18:01 ET (22:01 GMT)
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