Der Verteidigungsminister will den Umbau der Bundeswehr offenbar zügig umsetzen.
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Berlin Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Beschaffungsprozesse der Bundeswehr offenbar stark beschleunigen. Das berichtet das Magazin „Spiegel“ unter Bezug auf interne Entwürfe des Ministeriums, die den Angaben zufolge Mitte Mai öffentlich präsentiert werden sollen. Demnach ließ Pistorius von Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer und den neuen Generalinspekteur Carsten Breuer zwei Anordnungen ausarbeiten.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine erfordere einen „grundlegenden Paradigmenwechsel zur schnellstmöglichen Erhöhung der Einsatzbereitschaft“ der deutschen Streitkräfte, zitiert der „Spiegel“ aus dem Entwurf des Zimmer-Erlasses. Der Einkauf von neuem Material müsse mit sofortiger Wirkung „deutlich schneller, effektiver und unbürokratischer“ erfolgen als bisher.
„Der Faktor Zeit hat höchste Priorität und ist mit sofortiger Wirkung als der wesensbestimmende Faktor aller laufenden und neuen Rüstungsvorhaben maßgebend“, zitiert der „Spiegel“ weiter.
Alle bundeswehrinternen „Regelwerke, die gesetzliche Regelungen verschärfen, sind hiermit ausgesetzt“, heißt es dem „Spiegel“ zufolge in dem Entwurf. Der Ermessensspielraum sei „im Sinne einer Beschleunigung“ konsequent zu nutzen. „Marktverfügbarkeit ist die grundsätzlich vorzusehende Lösung“, schreibt Zimmer dem Magazin zufolge. Es solle also Material eingekauft werden, das auch andere Armeen nutzen. Zudem sollen Planungsprozesse beschleunigt und die Eigenverantwortung der Truppe stärken, so der „Spiegel“.
Darüber hinaus will Boris Pistorius den angekündigten Umbau der Führungsstruktur seines Ministeriums bis Ende Mai umsetzen. Das teilte sein Ministerium am Donnerstagabend mit. Es gehe dem Minister darum, „die Zeitenwende schneller und kraftvoller umzusetzen und im Ministerium sichtbar zu machen“, hieß es.
Pistorius will zentralen Planungsstab wiederbeleben
Zentrales Element ist ein neuer Planungs- und Führungsstab. Pistorius hatte angekündigt, dass dieser von Brigadegeneral Christian Freuding geleitet werden soll. Am Donnerstag stellte der Minister seine Pläne bei Mitarbeiterversammlungen in Berlin und Bonn vor. Ein früherer Planungsstab für die Analyse von militärstrategischen Zielen war 2012 vom damaligen Minister Thomas de Maizière abgeschafft worden.
An den Strukturen und langen Entscheidungswegen im Verteidigungsministerium sowie nachgeordneten Bundesbehörden hatte es wegen der schleppend angelaufenen Kurskorrektur nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Kritik gegeben.
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„Der neue Stab wird dafür sorgen, dass die Entscheidungsvorlagen für die Leitungsebene besser vorbereitet werden. Außerdem stellt der Stab sicher, dass die Entscheidungen der Leitungsebene ins Haus zurückgetragen und dort zügig umgesetzt werden“, erklärte das Ministerium. „Für den neuen Stab werden keine neuen Dienstposten geschaffen. Stattdessen werden die Büros der Staatssekretäre, des Generalinspekteurs und des Ministers entsprechend verkleinert.“
Neben der Einführung des neuen Führungsstabes sollen zwei Stäbe in Abteilungen überführt werden, wie das Ministerium ausführte: „So geht der Stab „Organisation und Revision“ in der Abteilung Recht auf. Der Stab „Strategische Steuerung Rüstung“ wird in die Abteilung Ausrüstung überführt.“ In einem weiteren Schritt solle bald auch die Arbeit der Abteilungen überprüft werden. „Dann wird es darum gehen, mögliche Doppelstrukturen abzubauen, die Abstimmungen zu verbessern.“
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