Etwa 1600 Seecontainer werden benötigt, um Material und Waffen zurück nach Deutschland zu bringen.
Berlin Die Bundesregierung hat zum letzten Mal eine Verlängerung des UN-Einsatzes der Bundeswehr im westafrikanischen Mali beschlossen. Am 31. Mai 2024 soll der mit rund 1100 Soldaten größte Auslandseinsatz der Bundeswehr nach knapp elf Jahren enden.
Einem entsprechenden Mandat stimmte das Kabinett am Mittwoch zu, das letzte Wort hat aber der Bundestag.
Die Bundesregierung will ihr Engagement in der Sahelzone südlich der Sahara nun neu ausrichten. Die zivile Unterstützung für die Region soll vertieft und die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich auf Niger, Mauretanien und die Staaten am Golf von Guinea in Westafrika konzentriert werden. In Niger bildet die Bundeswehr weiterhin Soldaten aus.
„Die jüngste Eskalation im Sudan hat uns vor Augen geführt, wie plötzlich die Instabilität eines Landes zu einer existenziellen Bedrohung für das Leben unserer Staatsangehörigen werden kann“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
„Entscheidend ist, dass wir durch unser Engagement im Sahel die wachsende Eigenverantwortung der Afrikaner für Sicherheit und Stabilität auf ihrem eigenen Kontinent weiter fördern und befördern.“
Viele Menschen im Sahel schließen sich Terrorgruppen nicht aus Überzeugung an, sondern weil sie ein Einkommen brauchen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte: „Wenn im Sahel Staaten zerfallen, dann spüren wir das Beben auch hier in Europa. Deswegen werden wir uns auch in Zukunft weiter für die Menschen in der Region engagieren – zivil und militärisch.“
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) wies darauf hin, dass Entwicklungshilfe dazu beitragen könne, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen. „Viele Menschen im Sahel schließen sich Terrorgruppen nicht aus Überzeugung an, sondern weil sie ein Einkommen brauchen.“
Die Bundeswehr ist seit Mitte 2013 an der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes beteiligt, das 2012 teilweise in die Hände islamistischer Terroristen gefallen war.
Vorbereitungen für den Abzug
Im Feldlager der deutschen Blauhelme in Mali sind die Vorbereitungen für den Abzug der Bundeswehr bereits angelaufen. Etwa 1600 Seecontainer werden benötigt, um Material und Waffen zurück nach Deutschland zu bringen.
Der Bundeswehreinsatz war zuletzt immer wieder von der in Mali regierenden, als russlandnah geltenden Militärjunta, behindert worden.
So verweigerte sie Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im Auftrag der UN betriebene Aufklärungsdrohne Heron. Damit Informationen zu gewinnen, ist ein Hauptauftrag, den die UN den Deutschen gegeben haben.
