Der politische Austausch zwischen Peking und Berlin hat nach dem Ende der Pandemie wieder spürbar zugenommen.
(Foto: via REUTERS)
Peking Der chinesische Außenminister Qin Gang kommt in dieser Woche nach Berlin. Das Außenministerium in Peking kündigte am Montag eine Reise nach Deutschland, Frankreich und Norwegen an, die bis Freitag dauern soll.
Die Visite in Berlin findet im Vorfeld der im nächsten Monat geplanten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt, zu denen der neue chinesische Ministerpräsident Li Qiang am 20. Juni nach Berlin eingeladen wurde.
Finanzminister Christian Lindner muss seine für diese Woche geplante Reise nach Peking hingegen absagen. Das chinesische Finanzministerium habe am Wochenende gebeten, die für den 10. Mai geplanten Gespräche der beiden Minister aus terminlichen Gründen zu verschieben, hieß es am Montag aus dem Bundesfinanzministerium. Das Treffen soll den Angaben zufolge zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Am Mittwoch will Lindner dennoch wie geplant zu Gesprächen der G7-Finanzminister nach Japan fliegen.
Der politische Austausch zwischen Peking und Berlin hat nach dem Ende der Pandemie wieder spürbar zugenommen. Mitte April war Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bereits zu ihrem ersten Besuch in China und war mit dem neuen chinesischen Außenminister zusammengetroffen. Dabei wurden erneut klare Differenzen deutlich. Baerbock sieht die Volksrepublik einerseits als Systemrivalen, andererseits aber auch als Partner und Wettbewerber.
Bei den regelmäßigen Regierungskonsultationen kommen führende Regierungsmitglieder beider Seiten zusammen. Solche Gespräche veranstaltet die Bundesregierung mit mehreren engen oder strategisch wichtigen Partnern wie etwa Frankreich, Japan, Indien, Brasilien und Israel. Die letzten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen fanden 2021 statt – wegen der Corona-Pandemie damals als Videokonferenz und überschattet von politischen Spannungen.
