Berlin Vor dem erwarteten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski in Berlin hat das Bundesverteidigungsministerium neue Waffenlieferungen für die Ukraine im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro angekündigt. Das von Russland angegriffene Land soll unter anderem 18 Radhaubitzen, 30 Leopard-1-Kampfpanzer, 20 weitere Schützenpanzer Marder, Artilleriemunition und vier weitere Luftverteidigungssysteme des Typs Iris-T SLM erhalten.
„Mit diesem wertvollen Beitrag an dringend benötigtem militärischen Material zeigen wir einmal mehr, dass es Deutschland mit seiner Unterstützung ernst ist“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Ein rasches Ende des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs sei leider noch nicht abzusehen. Deshalb werde Deutschland jede Hilfe leisten, die es leisten könne. „As long as it takes“, fügte Pistorius hinzu.
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Deutschland hat die Ukraine seit Kriegsbeginn bis zum 24. April dieses Jahres bereits mit Waffenlieferungen im Volumen von knapp 2,8 Milliarden Euro unterstützt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte anfangs betont, dass der Schwerpunkt der deutschen Unterstützung auf Artillerie und Luftverteidigung liegen solle. Die Bundesregierung hat der ukrainischem Armee mittlerweile im Rahmen einer internationalen Koalition auch 18 schwere Kampfpanzer des modernen Typs Leopard 2 A6 zur Verfügung gestellt.
Das neue Maßnahmenpaket folge den bisherigen Unterstützungsschwerpunkten und beinhalte vor allem Material aus den Bereichen Artillerie, Luftverteidigung, gepanzerte Gefechtsfahrzeuge und Pionierfähigkeiten, teilte das Verteidigungsministerium weiter mit. Sämtliche Ausrüstung, die jetzt zur Verfügung gestellt wird, kommt nicht von der Bundeswehr, sondern aus Industriebeständen oder wird von der Industrie gefertigt oder instandgesetzt.
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Die 30 Leopard-1-Kampfpanzer, die jetzt geliefert werden, sind wohl nur ein Anfang. Denn die Bundesregierung hat die Ausfuhr von bis zu 178 Panzern des Typs aus Industriebeständen erteilt.
Das Paket kommt passend zum erwarteten Besuch Selenskis in Deutschland, von dem aber weiter nicht ganz klar ist, ob er stattfindet. Der ukrainische Präsident soll am Sonntag in Aachen mit dem Karlspreis ausgezeichnet werden. An diesem Samstag wird Selenski zunächst in Rom erwartet.
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