May 19, 2023
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Weltpolitik: Treffen von USA, Japan, Indien und Australien am Rande des G7-Gipfels

Written by pinmin


Rishi Sunak und Joe Biden

Das Weiße Haus teilte mit, die Staats- und Regierungschefs der Quad-Staaten hätten sich darauf verständigt, ihren Gipfel in Hiroshima abzuhalten.

(Foto: IMAGO/UPI Photo)

Hiroshima US-Präsident Joe Biden will am Samstag am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima zu einem Treffen mit den Regierungschefs von Japan, Indien und Australien zusammenkommen. Das Weiße Haus kündigte die Runde des sogenannten Quad-Formats am Freitag an.

Biden werde sich am Samstagabend mit den Premierministern der drei Länder – Fumio Kishida, Narendra Modi und Anthony Albanese – zu der Vierer-Runde treffen. In Hiroshima halten die sieben führenden demokratischen Industrienationen noch bis Sonntag ihren diesjährigen Gipfel ab. Die USA und Japan gehören zur G7-Gruppe, Indien und Australien dagegen nicht – sie sind aber als Gäste dort vertreten.

Biden hatte ursprünglich vorgehabt, vom G7-Gipfel aus mit einem Zwischenstopp in Papua-Neuguinea nach Australien weiterzureisen und dort in der kommenden Woche an einem Quad-Gipfeltreffen teilzunehmen.

Wegen einer innenpolitischen Haushaltskrise hatte Biden den Besuch in Papua-Neuguinea und Australien aber abgesagt und angekündigt, direkt von Japan aus nach Washington zurückzukehren, um einen drohenden Zahlungsausfall der US-Regierung abzuwenden.

Das Weiße Haus teilte nun mit, die Staats- und Regierungschefs der Quad-Staaten hätten sich daher darauf verständigt, ihren Gipfel in Hiroshima abzuhalten. Biden sei dankbar für die Flexibilität seiner Kollegen und freue sich darauf, die Australien-Reise zu einem anderen Zeitpunkt nachzuholen.

Biden hat in der Außenpolitik seiner Regierung seit dem Amtsantritt einen besonderen Fokus auf den Indopazifik gelegt – unter anderem, um Chinas Machtstreben in der Region etwas entgegenzusetzen.

Hintergrund seiner geänderten Reisepläne ist, dass Anfang Juni ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, falls sich Bidens Team bis dahin nicht mit den Republikanern im Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt.

In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine solche Grenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Diesmal ist das Prozedere ausgeartet in erbittertes Gezerre, das große Gefahren birgt: Ein Zahlungsausfall der weltgrößten Volkswirtschaft könnte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen.

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