Jun 5, 2023
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Nahostkonflikt: US-Außenminister Blinken kritisiert Siedlungsausbau vor Israel-Lobby

Written by pinmin


US-Außenminister Antony Blinken bei seiner Rede vor der American Israel Public Affairs Committee (AIPAC)

Die sogenannte Zweistaatenlösung sieht vor, dass neben Israel auch ein unabhängiger Staat Palästina geschaffen wird. Die USA und andere Länder erhoffen sich dadurch eine Beilegung des Nahost-Konflikts.

(Foto: AP)

Washington US-Außenminister Antony Blinken hat vor einer der bedeutendsten pro-israelischen Lobbygruppen in den USA den Ausbau jüdischer Siedlungen scharf kritisiert. Dies stelle „eindeutig ein Hindernis für den Horizont der Hoffnung dar, den wir anstreben“, sagte Blinken am Montag in einer Rede vor der American Israel Public Affairs Committee (AIPAC).

Auch jeder Schritt hin zu einer Annexion des Westjordanlandes und andere Maßnahmen wie „die anhaltenden Zerstörungen von Häusern und die Vertreibung von Familien“ schadeten den Aussichten auf eine Zweistaatenlösung.

Die Reaktion des Publikums auf Blinkens Erklärung blieb verhalten. Er bekräftigte das fortgesetzte Engagement der USA für die Sicherheit Israels.

Die sogenannte Zweistaatenlösung sieht vor, dass neben Israel auch ein unabhängiger Staat Palästina geschaffen wird. Die USA und andere Länder erhoffen sich dadurch eine Beilegung des Nahost-Konflikts.

Der Außenminister äußerte sich kurz vor einer geplanten Reise nach Saudi-Arabien. Er sagte zu, sich weiter für bessere Beziehungen Israels zu anderen Staaten in der Nahost-Region einzusetzen.

„Die USA haben ein echtes nationales Sicherheitsinteresse daran, die Normalisierung zwischen Israel und Saudi-Arabien zu fördern“, erklärte Blinken. Sein Ministerium hatte vergangene Woche die Reise in das Königreich angekündigt, die von Dienstag bis Donnerstag dauern soll.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain hatten 2020 Beziehungen zu Israel aufgenommen. Die Regierung in Riad hat trotz US-Bemühungen nicht nachgezogen und verweist auf die Palästinenser-Frage.

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