DJ Scholz zuversichtlich für gemeinsame EU-Antwort zu Migration
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)–Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine gemeinsame europäische Lösung für die Migrationspolitik in der Europäischen Union (EU) angemahnt. Mit Blick auf Beratungen der EU-Innenminister über eine Asylrechtsreform “wollen wir hoffen, dass da gute Ergebnisse herauskommen heute oder spätestens bald, und dass man auf die aufbauen kann als Beitrag zur Solidarität innerhalb Europas”, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom. “Ich bin zuversichtlich, dass wir für die Herausforderung, vor die uns Flucht und Migration stellen, eine gemeinsame europäische Antwort finden werden”, sagte Scholz.
Zugleich müsse die Zuwanderung so gesteuert werden, dass ausländischen Fachkräften der legalen Zugang zu den Arbeitsmärkten ermöglicht werde. “Das heißt aber umgekehrt auch: Wer kein Anrecht hat, bei uns zu bleiben, muss in sein Herkunftsland zurückkehren und auch zurückkehren können.” Daher sei es wichtig, eine verlässliche Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten zu etablieren. In einem Konzept von Migrationspartnerschaften könne man angesichts des hohen Fachkräftebedarfs in Deutschland “sehr faire Verständigungen miteinander finden”.
Scholz betonte, die Herausforderungen aus der Fluchtmigration könnten in der EU nur gemeinsam bewältigt werden. “Alle Versuche, die Probleme entweder bei jemand anderem zu lassen oder mit dem Finger auf andere zu zeigen, werden scheitern”, warnte der Kanzler.
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