BERLIN (dpa-AFX) – Wegen der Lage im Iran reist Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag persönlich zu der Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats nach Genf. Dort solle die iranische Regierung in einer Resolution aufgefordert werden, Repressionen und Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Ziel sei ein Appell an die Machthaber in Teheran, “die Menschenrechte insbesondere von Frauen und Mädchen zu respektieren und zu schützen”. Zudem solle es eine unabhängige Untersuchung möglicher Menschenrechtsverletzungen geben.
Im UN-Menschenrechtsrat sind 47 Mitgliedsländer vertreten. Ob sie den von Deutschland und 50 anderen Nationen eingebrachten Antrag zur Verurteilung des Iran mehrheitlich unterstützen, ist jedoch unsicher. “Das wird noch ein erhebliches Stück Arbeit, dort diese Mehrheit zustande zu bringen”, räumte der Außenamtssprecher ein. “Ob das gelingt, ist noch offen.”
Im Iran wird seit Mitte September gegen die Regierung und das islamische Herrschaftssystem demonstriert. Auslöser war der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Polizeigewahrsam. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil die junge Frau gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll./ax/DP/men
