In Städten wie Berlin, Leipzig, Dresden und Braunschweig klebten sich Protestteilnehmer am Freitag auf die Fahrbahn – einige trugen Masken, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigten.
Berlin Klimaaktivisten der Letzten Generation haben mit Blockaden den Straßenverkehr in mehreren deutschen Städten an wichtigen Stellen gestört.
In Städten wie Berlin, Leipzig, Dresden und Braunschweig klebten sich Protestteilnehmer am Freitag auf die Fahrbahn – einige trugen Masken, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigten. Sie hielten dabei Banner hoch mit der Aufschrift „Wir brechen das Gesetz“.
Grund für den Protest war nach Angaben der Gruppe der „Bruch des Klimaschutzgesetzes durch die Regierung“. Die Aktivisten werfe Wissing vor, trotz rechtlicher Verpflichtung kein Sofortprogramm vorgelegt zu haben, um die im Klimaschutzgesetz festgelegten Höchstmengen einzuhalten.
Im gesamten Bundesgebiet waren nach den Angaben der Letzten Generation mindestens 36 Sitzblockaden in 26 Städten geplant. „Die Bundesregierung bricht das Gesetz und führt unsere Gesellschaft in den Kollaps“, sagte die Sprecherin der Gruppierung, Carla Rochel. „Es ist unsere demokratische Pflicht, dagegen friedlich Widerstand zu leisten.
In einem Stau als Folge einer Blockade der Autobahn 73 in Nürnberg wurde ein Autofahrer verletzt. Der 31-Jährige hat nach Polizeiangaben in einem Stau wohl wegen mangelnder Aufmerksamkeit den Anhänger eines Lastwagens zu spät gesehen und wurde mit seinem Fahrzeug unter dem Anhänger eingeklemmt. Zur Schwere der Verletzungen konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen.
Aktivistin bei Straßenblockade leicht verletzt
Eine 18 Jahre alte Aktivistin der Gruppe Letzte Generation soll am Morgen bei einer Straßenblockade in Bottrop leicht verletzt worden sein. Ihren eigenen Angaben zufolge erlitt sie die Verletzung, als sie von einem Mann von der Straße gezogen worden sei, sagte eine Polizeisprecherin. Zu einer Klebeaktion kam es demnach gar nicht erst. Der Verkehr war laut Polizei kurz erheblich beeinträchtigt.
In Bayern blockierten die Aktivisten den Verkehr in München und Nürnberg. Acht Aktivisten legten am Vormittag für etwa zwei Stunden den Verkehr in der Münchner Innenstadt lahm.
Gleich an drei Orten blockierten Aktivisten der Klimaschutzgruppe den Verkehr in Nürnberg. Die Polizei löste die Blockaden mit zum Teil auf der Straße festgeklebten Aktivisten nach etwa 30 Minuten auf, wie ein Sprecher mitteilte.
Gegen die Aktivisten wird nun wegen Nötigung ermittelt und wegen eines Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Nürnberg, wonach unangemeldete Festklebe-Aktionen von Klimaaktivisten verboten waren.
In Berlin wurde an mehreren Stellen der Verkehr massiv blockiert. Unter anderem protestierten mehr als ein Dutzend Aktivisten am Kreisverkehr rund um die Siegessäule, wie ein dpa-Reporter beobachtete. Mehrere Menschen klebten sich dort auf die Fahrbahn und blockierten so die Hofjägerallee und die Straße des 17. Juni in Richtung Brandenburger Tor.
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Nach Angaben des dpa-Reporters versuchten zahlreiche Autofahrer, der Blockade auszuweichen, indem sie über Bürgersteige fuhren. Nach gut einer Stunde lief der Verkehr an der Siegessäule wieder wie gewohnt.
Die Letzte Generation teilte mit, es gebe auch in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofs Aktionen. Nach Angaben der Polizei blockierten Aktivisten zeitweise auch an der Kreuzung Dorotheenstraße/Ebertstraße in Mitte den Verkehr, also unweit des Reichstagsgebäudes. Auch in der Potsdamer Innenstadt gab es eine Klebeaktion auf einer Straße.
In Dresden blockierten sechs Aktivisten die Washingtonstraße in Richtung Innenstadt, wie die Polizei mitteilte. Dabei klebten sich einige von ihnen auf die Straße. Im Norden Leipzigs blockierten Aktivisten die Bundesstraße 2. Beide Sitzblockaden wurden von der Polizei beendet.
Klimaschutz ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
In Braunschweig blockierten Aktivisten im Berufsverkehr eine Straße in der Innenstadt. Kritik daran gab es aus der niedersächsischen Landesregierung. „Nach Ansicht des Ministerpräsidenten schadet das dem Klimaschutz“, sagte eine Sprecherin von Stephan Weil (SPD).
Der Klimaschutz sei eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Wenn man dann weite Teile der Gesellschaft gegen sich aufbringt, ist das der Sache nicht dienlich.“
Am Donnerstag hatten Aktivisten die Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf über mehrere Stunden lahmgelegt, indem sie die Zäune überwanden, auf die Rollfelder liefen und sich dort nahe der Start- und Landebahnen festklebten. In Hamburg wurde der Flugverkehr am ersten Ferientag für einige Stunden komplett eingestellt. In Düsseldorf wurden mehrere Flüge umgeleitet oder verspäteten sich.
