Eine geplante Reise des Ministers nach Vietnam wurde kurzfristig abgesagt.
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Peking Seit knapp drei Wochen ist Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu nicht mehr öffentlich aufgetreten. Bereits seit Tagen gibt es deshalb Spekulationen über seinen Verbleib.
US-Regierungskreise gehen nun davon aus, dass gegen Li ermittelt wird. Das berichtet die Wirtschaftszeitung „Financial Times“ und beruft sich auf mehrere Quellen mit Zugang zu geheimen US-Informationen. Bereits in der vergangenen Woche hatte Rahm Emanuel, US-Botschafter in Japan, auf die Abwesenheit Li Shangfus hingewiesen und damit Spekulationen befeuert.
In einem neuen Tweet am Freitag verwies Emanuel darauf, dass Li eine geplante Reise nach Vietnam ebenso wenig angetreten habe wie ein geplantes Treffen mit dem Chef der Singapurer Marine. „Weil er unter Hausarrest steht??“, fragte der Botschafter. „Da könnte es eng werden“, schrieb der Diplomat weiter. Im Juli war bereits Außenminister Qin Gang zunächst verschwunden und dann ohne Begründung abgelöst worden.
Offiziell habe Peking die abgesagte Vietnamreise Lis mit dem Verweis auf seinen „Gesundheitszustand“ begründet, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters zwei vietnamesische Beamte. Doch China-Beobachter spekulieren inzwischen darüber, ob Lis Fernbleiben mit Ermittlungen zwei hochrangige Generäle der Raketenstreitkräfte der Volksbefreiungsarmee zusammenhängen könnte.
Vor ihrer Entlassung vor zwei Monaten zeichneten die Generäle für das schnell wachsende Arsenal an Langstreckenraketen und Atomwaffen verantwortlich. Die Beschaffung in Chinas Militär gilt als besonders anfällig für Korruption. Li war früher Leiter der Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission.
Staats- und Parteichef Xi Jinping, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, geht seit Beginn seiner Amtszeit hart gegen Korruption vor und hat auf diese Weise auch politische Gegner aus dem Weg geräumt. Umso bemerkenswerter wäre ein großer neuer Korruptionsfall, insbesondere unter Beteiligung von Li Shangfu, der erst im März zum Verteidigungsminister ernannt worden war. Er dürfte damit ebenso wie der ehemalige Außenminister Qin Gang das Vertrauen von Xi genossen haben.
Ex-Außenminister Qin Gang bleibt verschwunden
Über Qins Verbleib gibt es bislang keine Neuigkeiten. Auffällig ist aber die zeitliche Nähe zwischen seinem Verschwinden und den Ermittlungen gegen die beiden Generäle.
„Etwas ist faul im Staate Dänemark“, zitierte Emanuel aus Shakespeares Hamlet und versah seinen Tweet mit dem Hashtag #MysteryInBeijingBuilding. Es ist durchaus ungewöhnlich, dass Diplomaten derart Spekulationen anheizen. Zumal Li seit 2018 auf einer Sanktionsliste der USA steht, weil er als General der Volksbefreiungsarmee den Kauf von Kampfflugzeugen und Rüstungsgütern beim russischen Waffenexporteur Rosoboronexport verantwortete.
Mit Verweis auf diese Sanktionen haben Li und die chinesische Staatsführung bislang eine Wiederaufnahme des Militärdialogs zwischen den beiden Weltmächten verweigert. Infolge der Funkstille wächst jedoch die Gefahr von Missverständnissen, warnen Experten insbesondere mit Blick auf den schwelenden Konflikt in der Taiwanstraße. Eine Ablösung Lis käme den USA wohl nicht ungelegen.
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