Washington Kevin McCarthy beweist im erbitterten Machtkampf um das Spitzenamt im US-Parlament Ausdauer. Nach mehr als zehn Wahlgängen ohne Mehrheit will der 57-Jährige nicht als Verlierer vom Platz gehen.
Am Freitagmittag (Ortszeit) wollte das Repräsentantenhaus erneut zu einer Sitzung zusammenkommen, dabei wurde mindestens eine weitere Abstimmung über den Vorsitz der Parlamentskammer erwartet. „Ich denke, es gibt ein wenig Bewegung, also werden wir sehen“, sagte McCarthy zuletzt.
Parteiinterne Rebellen vom rechten Rand verweigern ihm seit Tagen trotz der Unterstützung von Ex-Präsident Donald Trump die Gefolgschaft. US-Medien zufolge könnte sich aber eine Einigung abzeichnen.
Die „Washington Post“ berichtete, dass mehrere Gegner kurz davor seien, einer Vereinbarung zuzustimmen und für McCarthy zu stimmen. Es sei aber offen, wann genau dies passieren werde. Erwartet wurde demnach auch, dass McCarthy bei einer Abstimmung am Freitag nicht alle notwendigen Stimmen bekommen würde – aber zumindest einige Rebellen ihre Blockade aufgeben könnten.
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Die Republikaner haben in der Kammer nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden, der in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Rang drei nach dem Präsidenten und dessen Vize folgt.
Jede Wahlrunde könnte McCarthy Unterstützer kosten
Der 57-Jährige war seinen Gegnerinnen und Gegner zuletzt immer weiter entgegen gekommen und hat sich damit auch erpressbar gemacht. Die radikalen Parteirebellen, die in weiten Teilen glühende Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump sind, fordern unter anderem die Änderung interner Verfahrensregeln im Kongress. Mit diesen Anpassung würde ihre Macht im Parlament gestärkt.
„Vor allem aber scheinen McCarthys hartnäckigste Gegner darauf aus zu sein, ihn zu Fall zu bringen“, urteilte die „New York Times“. Viele von ihnen scheinen die Aufmerksamkeit zu genießen – sie ziehen durch die US-Talkshows und machen aus ihrer Blockadehaltung eine Show.
Am Donnerstag stimmten trotz weiterer Zugeständnisse wie schon zuvor 20 Republikaner hartnäckig für alternative Kandidaten aus ihrer Partei. Sie stellten McCarthy damit bloß und versagten ihm einen Wahlsieg. Eine weitere republikanische Abgeordnete enthielt sich.
Mitarbeiter des US-Kongress gleichen Listen mit den Stimmen der Abgeordneten ab.
(Foto: IMAGO/Sipa USA)
Je länger sich der Machtkampf hinzieht, desto wahrscheinlicher ist es, dass McCarthy Unterstützung in den eigenen Reihen verliert. Beobachtern zufolge muss er bei weiteren Abstimmungen einige Rebellen auf seine Seite ziehen, um zu zeigen, dass es zumindest etwas Bewegung in der verfahrenen Situation gibt.
Die chaotischen Zustände in der amerikanischen Demokratie fallen ausgerechnet in eine Zeit, in der das Land an die beispiellose Attacke auf das US-Kapitol erinnert. Der brutale Angriff auf den Parlamentssitz jährte sich am Freitag zum zweiten Mal.
