In einigen Bundesländern wie etwa NRW gilt die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr weiter.
(Foto: IMAGO/Future Image)
Ein Bundesland nach dem anderen kippt die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen haben angekündigt, sie bis spätestens Anfang des kommenden Monats aufzuheben. Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein hatten sie bereits im Dezember abgeschafft.
Damit gibt es schon bald in der Hälfte aller Bundesländer keine Pflicht mehr zum Tragen einer Maske – was den Druck auf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erhöht, auch bei der Deutschen Bahn nachzuziehen. Nun hat Lauterbach erstmals eine mögliche Änderung signalisiert. „Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen“, sagt der SPD-Politiker dem „Stern“.
Lauterbach betonte zugleich, dass er sich aber nicht auf ein Datum festlegen wolle. Derzeit sei es „noch zu früh“, fügte der Gesundheitsminister hinzu. „Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal.“
FDP drängt Lauterbach zum Erlass von Verordnung
Nach geltendem Infektionsschutzgesetz sind im Fernverkehr noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Die Bundesregierung könnte dies aber per einfacher Verordnung ändern. Darauf drängt die FDP. „Von dieser Möglichkeit sollten wir jetzt Gebrauch machen“, hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ende Dezember in einem Brief an Lauterbach gefordert.
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Lauterbach äußerte sich nun zu dem Brief. „Herr Buschmann hat mich vermutlich telefonisch nicht erreicht und mir dann einen Brief geschrieben. Und offenbar ist der dann auch noch versehentlich an die Öffentlichkeit geraten“, sagte der Gesundheitsminister. Er habe Buschmann „nicht schriftlich geantwortet“. Er und der Ministerkollege sprächen viel miteinander.
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Die FDP verweist bei ihrer Forderung darauf, dass in europäischen Nachbarländern auch keine Maskenpflicht im Fernverkehr mehr besteht. Für Flugzeuge wurde sie in Deutschland ebenfalls bereits abgeschafft.
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In Bayern und Sachsen-Anhalt wurde die Maskenpflicht im Nahverkehr am 10. beziehungsweise 8. Dezember gestrichen, Schleswig-Holstein folgte am 1. Januar. In Sachsen ist es am 16. Januar so weit. Nach den beiden unionsregierten Ländern haben nun auch Länder mit SPD-Regierungschefs die Abschaffung beschlossen. Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern folgen am 2. Februar. In Thüringen wird die Maskenpflicht am 3. Februar aufgehoben.
Einige Virologen hatten im Dezember noch vor dem Schritt gewarnt. Zumindest bei den Inzidenzen zeigt sich aber kein Effekt: Bayern und Sachsen-Anhalt haben im Ländervergleich derzeit niedrige Inzidenzen. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen hat seit Aufhebung der Maskenpflicht nicht zugenommen, sondern ist gesunken.
Timo Ulrichs, Epidemiologe am Lehrstuhl für Globale Gesundheit und Entwicklungszusammenarbeit der Akkon-Hochschule Berlin, hält es prinzipiell für möglich, die Maßnahmen langsam zurückzunehmen.
„Aber es wäre gut, könnten wir damit noch bis zum Ende des Winters und der Erkältungssaison warten“, sagte Ulrichs dem Handelsblatt. „Neben den Coronaviren zirkulieren auch andere Infektionserreger in großer Zahl, und Maskentragen vermindert ihre Weitergabe insgesamt.“
2023 aber werde das Ende der Pandemie zumindest in Europa erreicht werden. Die Aussichten seien gut, dass es im kommenden Herbst und Winter keine weitere Pandemiewelle geben werde.
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