Der CDU-Bundesvorstand kam zu einer Klausurtagung in Weimar zusammen.
(Foto: IMAGO/Chris Emil Janßen)
Berlin CDU-Chef Friedrich Merz hat von Kanzler Olaf Scholz eine schnelle Entscheidung über die Nachfolge von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gefordert. „Mit diesem Wabern schadet man der Bundeswehr“, sagte Merz am Samstag in Weimar nach der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands. Lambrecht will nach Informationen von Reuters und anderen Medien am Montag ihren Rücktritt erklären. Sie sei von Anfang an mit der Aufgabe überfordert gewesen, sagte Merz.
Nach Reuters-Informationen aus der SPD hatte Lambrecht bereits im vergangenen Jahr die Entscheidung getroffen, im ersten Halbjahr 2023 zurückzutreten. Die Verteidigungsministerin habe den Eindruck gehabt, dass sie mit ihren Botschaften nicht mehr durchdringe.
Sie wolle keine Belastung sein, habe Lambrecht in Gesprächen unter anderem mit dem Kanzler und der SPD-Spitze deutlich gemacht. „Es hat mehrere Gespräche mit Scholz gegeben, der sie an Bord halten wollte.“ Lambrecht habe eine selbstbestimmte Entscheidung treffen wollen. Zuletzt hatte es eine Debatte über ihr Silvester-Video gegeben.
Mit Blick auf die anstehende Entscheidung über weitere Waffenlieferungen der westlichen Alliierten an die Ukraine auf dem sogenannten Ramstein-Treffen am 20. Januar sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul zu Reuters: „Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Deutschland kann sich keinen Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt auf Abruf leisten.“
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